Zur Strategiefrage der Partei DIE LINKE.
Eine Hausarbeit bei John Kannankulam im Fb03 der Philipps-Universität Marburg
Inhalt
1.Einleitung. 3
2. Materialistische Staatstheorie im Wandel der Zeit. 4
3. Was ist der Staat?. 6
3.1. Soziale Formen. 6
3.2. Die formanalytische Begründung des Staates. 8
3.3.1 Das antagonistische Verhältnis von Staat und Markt. 11
3.3.2 Das antagonistische Verhältnis von Staat und Gesellschaft. 12
3.3.3. Der Staat als materielle Verdichtung von Kräfteverhältnissen. 13
4. Die Struktur des Staates. 14
4.1. Die Staatsapparate. 14
4.2. Der Staat und die herrschenden Klassen. 16
4.3. Der Staat und die beherrschten Klassen. 18
5. Resümee und Ausblick. 19
6. Verwendete Literatur. 21
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„Der Sozialismus wird demokratisch sein oder gar nicht“
Nicos Poulantzas, Staatstheorie, S.294
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Die oben zitierten Worte, des marxistischen Staatstheoretikers Nicos Poulantzas beschreiben das historische Dilemma der gesellschaftlichen Linken sehr treffend, da sich in diesem Zitat zwei historische Erfahrungen der sozialistischen Bewegung widerspiegeln. Auf der einen Seite steht die sozialdemokratische Bewegung, die versuchte den Staat zu besetzten und „seine Spitzen durch eine aufgeklärte linke Elite ersetzt“ um damit den „Massen von Oben den Sozialismus“ zu bringen (Poulantzas, 2002, S.283). Sie scheiterte und wurde zum „technisch-bürokratischen Etatismus der Experten“ (ebd.). Auf der anderen Seite steht die leninistische bzw. rätekommunistische Bewegung, die wie in der Oktoberrevolution, eine alternative Herrschaftsstruktur und somit eine Situation der Doppelherrschaft aufbaut. Auch diese Bewegung scheiterte, da dieser Versuch dazu führte, einen „Parallel-Staat [aufzubauen,] der dem instrumentalistischem Modell des gegenwärtigen Staates nachgebildet ist und insofern ein proletarischer Staat sein soll, als er von oben durch die revolutionäre Einheitspartei kontrolliert und besetzt wird“ (ebd. S.282). Dies führt zum Despotismus, zum stalinistischen Etatismus (vgl. Briken u.a., 2008). Die Frage, die sich nun stellt, ist wie eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse erkämpft werden kann? Gerade im Hinblick auf die Partei DIE LINKE, die seit ihrer Gründung einen starken Zuwachs an WählerInnenstimmen zu verzeichnen hat und seit einiger Zeit damit kokettiert sich an einer rot-grün-rote Bundesregierung zu beteiligen (vgl. Preiß, 2010, S.3) ist es interessant der Frage nach zu gehen, in wie fern Regierungsbeteiligungen, wie beispielsweise in Berlin und Brandenburg, grundlegende Veränderungen herstellen können oder ob nicht die Struktur des bürgerlich-kapitalistischen Staates dies unmöglich macht?
Diese Hausarbeit möchte mit Hilfe der materialistischen Staatstheorie von Nicos Poulantzas die Struktur des bürgerlich-kapitalistischen Staates untersuchen und herausarbeiten, in wie fern diese Struktur eine Umwälzung der herrschenden Verhältnisse durch den parlamentarischen Weg, d.h. die Übernahme der Staatsmacht und der Versuch einer Reformierung zum Sozialismus hin zulässt. Dafür habe ich diese Arbeit in drei Teile geteilt, wo ich versuchen werde auf die oben aufgeworfenen Fragen Antworten zu finden. Im ersten Teil werde ich einen historischen Abriss der marxistischen Staatstheorie darstellen. Dadurch wird ersichtlich, wie Nicos Poulantzas seine materialistische Staatstheorie entwickelte und auf welche Vorarbeiten er zurückgriff. Im zweiten und größten Teil möchte ich die Struktur des modernen bürgerlich-kapitalistischen Staates herausarbeiten. Dafür bediene ich mich dem formanalytischen Ansatz um den modernen Staat herzuleiten und zu begründen. Um dies zu schaffen kläre ich vor der Begründung des modernen Staates, den marx‘schen Begriff der sozialen Form anhand der Wertform. Danach versuche ich im dritten Teil dieser Arbeit die Struktur des modernen Staates mit seinen Apparaten aufzuzeigen um danach sein Verhältnis zu den herrschenden wie beherrschten Klassen zu klären. Im vierten und letzten Teil versuche ich ein abschließendes Resümee zu ziehen.
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