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Das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen: DIE LINKE darf bespitzelt werden und damit 80 000 Menschen in ganz Deutschland inklusive mir! Was eigentlich klingt wie ein schlechter Scherz ist pure Realität: DIE LINKE ist verfassungswidrig und das obwohl sie in 13 von 16 Landtagen sitzt und in Berlin wie Brandenburg sogar Regierungsverantwortung übernommen hat.

Angefangen hat es eigentlich ganz harmlos. Der heutige Fraktionsvorsitzende der LINKEN Thüringen Bodo Ramelow, hatte in den 80er Jahren, als Gewerkschaftsfunktionär, einen Aufruf der DKP unterschrieben und wurde seitdem als verfassungsfeindliches Subjekt geführt und beobachtet. Als dies 2003 herauskam, waren die Akten offiziell geschlossen. 2005 kam aber heraus, dass der Verfassungsschutz weiterhin Daten über ihn sammelt und ihn weiterhin unter Beobachtung hat. Nachdem er dagegen klagte, erklärte das Verwaltungsgericht Köln 2007, dass die Bespitzelung verfassungswidrig sei. Nach Revision vom BfV hat nun das oberste Verwaltungsgericht in Deutschland diesen Rechtsspruch aufgehoben und die Bespitzelung von Ramelow und damit von allen Parteimitgliedern für verfassungskonform erklärt.

Was dahinter steckt ist mehr als nur ein Richterspruch gegen ein Mitglied der einzigen Oppositionspartei, die kritisch gegenüber dem Kapitalismus steht. Der slowenische Philosoph Slavoj Zizek nennt dies die „falsche Freiheit“ und meint damit den ideologischen Dogamatismus des neoliberalen Projektes. Du hast die Wahl zwischen Erdbeerkuchen und Apfelkuchen, du darfst dich aber nicht trauen mehr zu denken, als es die liberale Ideologie zulässt. Wer sich mehr vorstellen kann, als irgendwann einmal einen Mercedes zu fahren, wird als Verfassungsfeind eingestuft. Gerade in einer Zeit der Systemkrise, d.h. einer Hegemoniekrise der herrschenden Klasse, ist es von großer Bedeutung, nur den kleinsten Widerstand (und Ramelow ist nicht der größte Widerstandskämpfer gegen den Kapitalismus), zu kriminalisieren und damit zu marginalisieren. Dieses Urteil trifft nicht nur Ramelow und es tritt nicht nur die Partei DIE LINKE, sondern es trifft alle, die sich nicht mit dem abfinden wollen, was uns das liberale Dogma zu bieten hat. Der Begriff Verfassungsfeind ist wie Extremist oder Terrorist. Er marginalisiert damit Widerstand, er ist die ideologische Keule gegen jeden der noch an etwas mehr glaubt als Profitmaximierung.

Gerade hier in der Universitätsstadt Marburg sind sie äußerst beliebt und es werden hier täglich hunderte von ihnen produziert: Fußnoten. Auch ich habe in meinem letzten Artikel[1. Gemeint ist hier der Artikel über die CeBit 2010] die Möglichkeit vermisst Fußnoten zusetzten. Fußnoten sind eine interessante Möglichkeit Zusatzwissen in einen Artikel zu schummeln, das dort eigentlich gar nicht reingehört, jedoch nach der Meinung des Autors irgendwie wichtig ist.

Und so habe ich mich auf die Suche begeben und das tolle Plugin FD Footnotes gefunden. Dies erleichtert das einfügen von sauberen Fußnoten in den WordPress Blog und macht es mir nun deutlich einfacher auch wissenschaftliche Texte auf diesen Blog zu veröffentlichen. Dies macht es auch deutlich einfacher, bestimmte Behauptungen mit Quellen zu belegen und auf weiterführende Links hinzuweisen.

Wenn ich den Armen zu essen gebe, nennen sie mich einen Heiligen. Wenn ich frage, warum die Armen kein Essen haben, nennen sie mich einen Kommunisten.

Hélder Camara

Da sieht man mal wieder, dass der Osten wesentlich besser strukturiert ist als der Westen:

der Osten ist krisenbeständiger!!!

Aber nun Spaß beiseite. Das liegt einfach daran, dass im Osten die Unternehmen nicht in dem Maße im internationalen Buisness integriert sind wie die meisten Unternehmen im Westen. Diese regional-nationale Vertriebsebene verspricht zwar nicht Gewinne auf Global-Playerniveau aber im Umkehrschluss sind diese Unternehmen auch nicht in den internationalen Handel verstrickt, der ja wie bekannt schwächelt.

Es scheint sich also manchmal zu lohnen nicht größenwahnsinnig zu werden…;-)

Irgendwie hat das alles nicht geklappt! Ich habe alles ausprobiert. Habe ein Cacheprogramm installiert! Habe den Header verändert. Es hat alles nicht geklappt, bis ich auf diesen Eintrag im WordPressforum gekommen bin. Dort sagte man, dass genau dieses PlugIn PXS Mail schuld ist. Und ja sie hatte Recht! Das PlugIn PXS Mail verursachte das Cacheproblem. Endlich habe ich den Fehler, nach langen Nächten endlich gefunden. Alle die sich irgendwann auch mit dem Problem rumschlagen müssen, ist hier folgender Artikel zu empfehlen!

Ich hatte vor 1-2 Wochen eine lange, und interessante Diskussion mit Christian. Im Prinzip ging es darum ob wir tatsächlich in der Krise sind, ob es tatsächlich sowas wie eine Krise gibt bis zur Frage ob der Begriff Krise überhaupt zutreffend sei. Gut. Das ganze war für mich in dem Moment unheimlich interessant, weil ich gerne diskutierte, hat aber hierfür überhaupt gar keine Bedeutung. Denn, ehrlich gesagt, an die Hälfte erinnere ich mich gar nicht mehr und die andere könnte ich schon garnicht mehr schriftlich wiedergeben.

Gegen Ende gab ich jedenfalls ein Beispiel dafür, dass bei den Politikern eben vieles doch nicht ganz so intelligent und doch durch und durch menschlich abläuft. Jedenfalls möchte ich dieses schöne Beispiel auch hier zur Diskussion freigeben. Das Thema mag zwar schon so ziehmlich verdrängt sein von anderen Problemen, ist aber trotzdem noch interessant: Veräußerung von Staatseigentum.

Nehmen wir mal an wir an der kluge Hans besitzt eine Immobilie. Ein schönes Haus – abbezahlt und sauber – das schon seit ein paar Jahrzehnten der Familie gehört . Also, denkt sich der kluge Hans, wenn ich jetzt weiter die Miete kassiere bekomme ich jeden Monat ein paar läppische Hundert Euro – die kriegt sowieso nur mein Sohn. Warum verkauf ich das Haus nicht einfach und habe sofort ein paar Hunderttausend! Davon kann ich mir ein schickes Auto kaufen und kann die Nachbarn beeindrucken!

Im Prinzip ist es auch so beim staatlichen Besitz abgelaufen: Nur, das Haus ist das “Die Bahn”-Unternehmen, das schicke Auto ist jetzt die Zahl der Schulden die plötzlich entsprechend abgenommen haben müßte und jeder Wirtschaftsprofi würde sich jetzt am liebsten das Bein abbeißen (oder jubeln, kommt auf die Seite an auf der er steht). Vetter Hans ist eigentlich Politiker, nach 4 Jahren plötzlich nicht mehr in seinem Posten, kann aber mit Fug und Recht behaupten: Er häbe die Schulden gedrückt.

Die Frage ist überhaupt garnicht ob man solche Institutionen verkauft, ob sie marode seien oder was auch immer – in dem Moment wo sich andere Menschen dafür interessieren müßte auch dem letzten klar sein, dass ganz gleiche Kosten man jetzt zusätzlich investiert, das alles für die Zukunft lohnt, irgendwann ist Bonus drin! So denken Politiker nur leider nicht. Warum wird Staatseigentum veräußert? Sprich, warum Privatisierung von Bahn, Post und so weiter: Politiker sind in der Regel nicht für immer am Drücker, also für einen bestimmten, oft kurzen, Zeitraum. Woran misst man Politiker? Bis vor der aktuellen Krise medial verstärkt vor allem daran wie stark sie die Zahl der Schulden verringert, oder erhöht haben.

Weitere Vor- und Nachteile: Erstmal fielen in den realen Beispielen dazu noch jede Menge Nebenkosten an für Verwaltung, und so weiter, die meist allesamt der Staat tragen durfte und so den vermeintlichen Gewinn im Übrigen noch auf eine kleinere Summe gedrückt haben als es anfangs schien. Dazu für den Politiker: Er hat sich einen guten Namen gemacht bei seinen Freunden in der Wirtschaft, und kann nach seinen paar Jährchen zufrieden in eine Zukunft blicken – als Berater irgendeiner Firma mit angenehmem Gehalt.

Das Schöne hieran: Das alles ist schon passiert. Und um mal Christians Worte zu benutzen: “Traurig, wenn das alles so passiert ist!”.

mfg Celle

Das konnte ich in letzter Zeit öfter beobachten. Die Menschen reden mittlerweile gar nicht mehr so viel über die Krise. Am Rande war noch ein bisschen Opel und ein bisschen Magna aber den Grossteil machte wieder irgendwelcher Kommerzmist aus.

Ich weiß nicht, ob es euch auch so vorkam aber mir erscheint das sehr bedenklich. Wenn die Menschen jetzt schon keine Lust mehr haben sich über die Krise zu unterhalten, was hat uns die Krise dann gebracht?

 Aber vielleicht ist es ja gar nicht so verwunderlich das das passiert. Die Macht der Medien zeigt wieder einmal, dass man die Menschen leichter mit dem Finale von Germany´s Next Topmodel vor den Fernseher kriegt als mit einer Sendung über die Dialektik der Finanzkrise.

Zugegeben ist das Konstrukt Krise nicht leicht zu durchschauen, vor allem wenn jeder sog. Finanzexperte einen anderen Umstand zur Ursache erklärt.

Auch sind die Herren und Damen in den teuren Anzügen mit dem Talent für katastrophales Missmanagement aus dem Fokus der öffentlichkeit verschwunden. Stattdessen demonstrieren die Mitarbeiter von Opel und Arcandor für staatliche Hilfen und wollen auch was vom Kuchen; zum erlauchten Kreise derer gehören, die der Staat für würdig erklärt. Ich denke es dauert nicht lange bis neue Firmen auftauchen, die die Krise angeblich in den Ruin getrieben hat.

 Wie kam es aber zu den oben beschriebenen Situationen?  Anscheinend widmet man sich wieder den Dingen die einem keine schlechte Laune bereiten oder man versucht seine Schäfchen ins trockene zu bringen. Jetzt geht’s darum noch so schnell wie möglich Staatshilfen zu fordern. Jetzt werden wieder die Ellbogen gehoben und sich die Sympathien von Merkel und zu Guttenberg erkämpft.

 Mir scheint die Krise schweißt die Menschen nicht zusammen sondern steigert den Egoismus. Die Menschen gehen jetzt mit noch größeren Scheuklappen durch die Welt und versuchen erstmal ihre eigenen Probleme zu lösen – und das ist die wahre Krise! Das kapitalistische System hat versagt, es liegt am Boden, Hirntod. Die Wirtschaft und Politik gaukelt uns noch den Herzschlag vor, den sie mit Monopoly Geld bezahlen. Es gibt keine Finanzkrise mehr, die Krise ist den Köpfen.

 Es gibt keine Legitimation für die Regierungen und Wirtschaftsunternehmen mehr. Sie sind pleite und auf ihrem Weg ins Nichts wollen sie uns alle Mitreißen!

Aber solange die Menschen das nicht begreifen wird sich nichts ändern…

 Euer Madde

Das Öl geht langsam aus, die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten sind schon lange nicht mehr an real existierende Phänomene zu knüpfen und neuerdings machen fast alle unsere Säulen, Standbeine der Wirtschaft schlapp – Dutzende von Konzerne von denen man vor wenigen Jahren noch unsterblichkeit vorrausgesagt hat. Das man dazu noch Krieg, Umweltverschmutzung und Leid, in Gebieten die man nicht in seiner unmittelbaren Nähe hat, schon lange gelernt hat zu ignorieren ist dabei nur Nebenprodukt eines anderen Phänomens: Es geht uns nichts an, wir können ohnehin nichts tun, wir haben unsere eigenen Probleme – was vermutlich auch noch der Wahrheit entspricht.
Die Welt ist am Ende. Das wurde uns ja nun oft genug klar gemacht. Wobei immer wenn die öffentliche Meinung Gefahr läuft “zu” negativ zu denken, die Opposition geschickt aus der Deckung springt: Man dürfte nicht soviel Miesmacherei betreiben, die momentane Regierung sei irgendwie schuld (welche Partei hier in welche Rolle gesteckt wird ist egal – es wechselt sich ja schließlich ab); und damit sind wir wieder erfolgreich vom eigentlichen Problem abgelenkt.
Politik und Wirtschaft orakeln im Wechseltakt, wie Krisen unterschiedlichster Art unsere Welt zugrunde richten – angeblich. Das es dabei aber gerade diese Schichten, die sich eigentlich aus den Eliten unsere Bevölkerung zusammensetzen sollte sind die unser Land – unsere Welt – zugrunde richten wird totgeschwiegen.
Eines zumindest ist wahr. Die Welt steht am Ende, besser die neoliberale Marktwirtschaft, vermutlich auch der Kapitalismus. Unsere Gesellschaftsform funktioniert so nicht. Reformen werden das vermutlich nicht ändern, ein anderes System muss her.
“Die Krise” ist längst ökonomischer, ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Art, sie hat alle Bereiche unseres Lebens erfasst. Und mag das unser ganz persönliches Umfeld, unsere eigene kleine Welt, momentan noch nur am Rande beeinflussen: Veränderungen werden kommen, und dann mit ziehmlicher Sicherheit keine Solchen, die uns sehr gefallen.
Es klingt so wunderbar schwammig, wenn man von der Gesellschaft spricht, selbst wenn man von so großen Dingen in den Nachrichten erfährt (die längst eher als Entwarnung fungieren: Wenn es in den Nachrichten kommt und irgendetwas Großes betrifft,… betrifft es nicht mich!). Aber was im Großen schleichend vorrangeht wird uns blitzschnell erfassen wenn die richtigen Schwellen übertreten sind.

Wer schuld ist wissen wir – und es hilft tatsächlich nicht es noch übermäßig zu erwähnen, oder Rache und Bestrafung zu predigen.
Dieser Blog soll in Zukunft dazu dienen, diese globale “Krise” näher zu zeichnen: in dem wir sie in allen Aspekten in denen sie auftritt beschreiben, auch aus persönlicher Sicht, berichten und vielleicht an ein oder andere Stelle unsere Meinung zur Verbesserung geben.
Dieser Blog ist nicht an irgendeine Partei oder konservative, steinernde Weltanschauung gebunden. Er soll sich flexiblel und kritisch mit dem “Problem” beschäftigen. Natürlich werden dabei ebenso kritische Meinungen und Grundsätze entstehen und sich offenbaren, sicher auch unbeliebte und unbequeme. Auch wird es vielleicht zu gegensätzlichen Meinungen unter den Autoren kommen, aber das ist, so sei hier sofort gesagt, auch die Intention der Sache. Denn das bedeutet Auseinandersetzung.

“Die Krise” betrifft nicht das Öl. Sie betrifft nicht nur Opel, Karstadt, die Finanz oder irgendeinen anderen kurzlebigen Skandal. Die Krise ist global und allumfassend. Sie hat viele Aspekte und tritt in ebenso vielen Lebensbereichen auf – mit vielen Gesichtern. Die Krise ist mit voller Absicht nicht definiert: sie ist ein Begriff, geschaffen um die Vielfalt und Permanenz eines Problems zu beschreiben, eines Problems des Systems (am ehesten vermutlich: “Die Systemkrise”).
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mfg Celle

Ein Blog in Gemeinschaft von Felix, Celle und Martin.