Category Archives: Deutschland

Terror-Test

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Ich weiß nicht, wie ich das nur verpassen konnte. Dabei gucke ich eigentlich jede Sendung von extra3 aber irgendwie scheint diese Folge mir irgendwie durch die Lappen gegangen zu sein. Wirklich unglaublich. Der Moderator Tobias Schlegl macht einmal Aufnahmen von “sicherheitsrelevanten” Orten in Berlin mit seiner Kamera als “normaler” westeuropäisch gekleideter Tourist und einmal als “arabischer” Tourist. Zwei mal gleicher Ort, Zwei mal gleiche Aktionen ABER zwei mal unterschiedliche Reaktionen von den Repressionsorganen. Wirklich sehr guter Clip!

PS: Vielen Dank an Annalist deren Blog ich auch nur wärmsten empfehlen kann!

Die Bahn….

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Eigentlich bin ich ein ganz lieber Bahnfahrer. Da ich viel und oft Bahn fahre, versuche ich oft aus manch doofen Situationen, dass Beste zu mache. Wenn beispielsweise ein Wagen ausgefallen oder der komplette Zug überfüllt ist, weil die DB AG immer noch nicht mitbekommen hat, dass Freitags viele Studierende, Pendler_Innen und Bundeswehrsoldaten nach Hause fahren, dann setzte ich mich halt den Restaurantwagen und trinke gemütlich ein Bier. Mich regt es auch nicht auf, wenn mich ein Schaffner auf dem Weg von Marburg nach Hannover rund 5-mal nach der Fahrkarte fragt. Man gewöhnt sich ja an alles und wenn man auf die Bahn angewiesen ist, so wie ich, dann sieht man vor allem die positiven Seiten des Verkehrsmittel wie die oft ruhige und entspannte Atmosphäre oder die zusätzliche Zeit, die man fürs Lesen geschenkt bekommt.

Aber heute ist mir der Kragen geplatzt! Als ich in meinen Briefkasten guckte, sah ich einen Brief der DB AG. Darin stand, dass ich meine Bahncard noch nicht bezahlt habe und dies schleunigst tun soll. Beim lesen dieser Zeilen fragte ich mich, ob dies ein Versehen oder einfach nur Böswilligkeit von Seiten der Deutschen Bahn war. Also rief ich die “Servicehotline” an und erklärte der Dame am Telefon, dass ich meine neue Bahncard schon am Schalter verlängert lassen und diese auch gleich per Kreditkarte bezahlt hatte.

Diese schaute nur in den Computer und meinte zu mir, dass ich die Bahncard nicht verlängert habe, sondern eine NEUE Bahncard in Auftrag gegeben habe. Gleichzeitig sei meine ALTE Bahncard verlängert worden und somit hätte ich zwei Bahncards parallel auf den gleichen Namen für mich bestellt und sollte daher auch für beide Bahncards bezahlen. Ich persönlich hatte mich ja schon gewundert, warum ich zwei Bahncards zu geschickt bekommen hatte, dachte aber, dass sich dies wahrscheinlich um einen Verwaltungsfehler der Deutschen Bahn gehandelt hätte, da man ja eh nur EINE Bahncard benutzen kann, also wozu braucht man da zwei? Nun, dem sei nicht so versicherte mir die unfreundliche Dame am Servicetelefon der DB AG. Man kann 5 oder 10 Bahncards haben und müsste auch für alle bezahlen. Der Bahn AG sei ziemlich egal, was man damit macht, Hauptsache sie verdient Geld damit.

Ich weiß nicht ob euch diese Logik einleuchtet, aber für mich ist sie nicht vorhanden. Eine Bahncard 50 reicht mir. Eine zweite Bahncard 50 würde ich nur nehmen, wenn ich 100% auf den Fahrpreis kriegen würde, aber dies, so die Hotline Mitarbeiterin, würde nicht gehen.

Also liebe Bahn AG, wozu brauche ich dann zwei Bahncards?

Zurück zum Führer?

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Jede_r zehnte deutsche Staatsbürger_inn träumt von einem „charesmatischen Führer, der Deutschland wieder mit harter Hand regiert“. Zu diesem Ergebnis kommt die SPD-nahe Friedrich-Erbert-Stiftung in ihrer neusten Untersuchung zu rechtsextremen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung. Demnach weisen 25% aller deutschen Staatsbürger_innen ausländerfeindlich Einstellungen auf und 34,3% stimmen der Aussage zu, dass Ausländer_Innen nur nach Deutschland kommen, um den Sozialstaat auszunutzen. Mehr als die Hälfte der Bundesbürger_Innen plädiert für eine Einschränkung der Religionsfreiheit für Muslime und damit für eine rassistische Beschneidung des Grundgesetzes für bestimmte gesellschaftliche Gruppen.

Diese Ergebnisse der Studie „Rechte Einstellungen in der Mitte“ sind nicht nur erschreckend und ein Alarmsignal, sondern müssen auch zusammen mit der Debatte um Sarrazin und Broder als empirischer Beleg für einen tendenziellen Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft im Zusammenhang der Weltwirtschaftskrise gesehen werden. Chauvinismus und Fremdenfeindlichkeit sind Anzeichen für die Selbstaufwertung eines teilweise konstruiertes, teilweise aufgrund ökomischer Rahmenbedingungen erzeugtes Gemeinschaftsgefühl und einer damit gleichzeitig einhergehenden Abwertung von vermeindlich Fremden. Innerhalb der Weltwirtschaftskrise spielt dieses „nationale Zusammenhaltsgefühl“ eine strategisch wichtige Rolle für den ideologischen Staatsapparates (siehe Louis Althusser bzw. Nicos Poulantzas). Durch die nationale Identität werden Klassenantagonismen verschleiert und Klassenkämpfe verhindert, was innerhalb der kapitalistischen Särkularisierung überhaupt erst so etwas wie eine Gesellschaft entstehen lassen kann. Warum sollen Arbeiter_innen streiken bzw. sich gegen Maßnahmen des Chefs wenden, wenn sie beide, Arbeiterinnen wie Chefs, sich als „Deutsch“, was auch immer dies seien mag, definieren und damit einhergehend eine Verantwortung für den „Wirtschaftsstandort Deutschland“ besitzen?

Die Friedrich-Ebert Stiftung weißt in gewissem Maß darauf hin, was aus dieser Logik und Definitionskonstruktion enstehen kann. Wenn innerhalb einer Krise die „Volksgemeinschaft“ zusammenstehen muss, um im Standortwettbewerb zu bestehen, dann haben vermeindlich Fremde innerhalb ihrer Traditions-Territoriums-Konstruktions nichts mehr zu suchen. Und dabei ist es bei den biologisch-deterministischen Argumentationsmustern Sarrazins und M. Broder auch egal, ob diese „Fremden“ einen Beitrag für die Gesellschaft leisten oder nicht. Sie werden von der verschworenen nationalen Gemeinschaft als „Parasiten am Volkskörper“ angesehen und müssen entfernt werden. Und genau hier sind wir wieder im Jahr 1933 angelangt, nur das es diesmal nicht explizit nur Juden sind, sondern Muslime (Hier mag auch wieder auf die FES verwiesen werden, die festegestellt hat, dass rund 15,8% der deutschen Staatsbürger_Innen antisemtische Einstellungen aufweisen). Die Ideologie der Nation ist immer auch eine Ideologie der Ungleichheit, mit der Ausgrenzung und Vertreibung einhergeht. Nationalismus bzw. die Ideologie des Nationalismus ist dabei in seiner Wurzel her rassitisch und sexistisch, da bestimmte Identitätsmuster propagiert und reproduziert werden, wobei es dabei unerheblich ist, ob sie durch biologisch-deterministische, kulturelle, ethnische oder ökonomische Argumente legitimiert werden. Innerhalb dieser Diskussion sind es Sarrazin und Co, die diese Ideologie salonfähig machen und legitimieren, um damit die gesellschaftliche Hegemonie der herrschenden Klasse zu sichern und nach Rechts zu verschieben.

Hohn und Spott

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Anders kann man die geplante Erhöhung der Harz IV-Regelsätze nicht anders bezeichnen. Die erste Erhöhung seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II kann nicht mehr als eine Farce oder ein schlechter Scherz gewertet werden, sondern ist die blanke Verhöhnung all derjenigen Menschen, die auf diese Lebenssicherung angewiesen sind. 5 Euro sollen die ALG II-Empfänger_Innen nach den Plänen der Arbeitsministerin Von der Leyen nun mehr bekommen. Die Regelsätze für Kinder bleiben auf dem derzeitigen Niveau.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar dieses Jahres eine transparentere Berechnung der Sätze gefordert, weshalb die Regierung Merkel sich dieser nun angenommen hatte. Aus der, für normale Menschen, immer noch undurchsichtigen Berechnung geht nun hervor, dass Zigaretten und Alkohol nicht mehr in die Berechnung mit einfließen, dafür aber ein Internetanschluss. Summa Sumarum resultiert dann ein neuer Regelsatz von 364€. Woher aber nun genau die Preise für die Sachen kommen, ist bis heute noch ein Regierungsgeheimnis.

Letztendlich erkennt man aus dieser Sozialpolitik der Regierung Merkel ganz klar den Klassencharakter von Schwarz-Grün. Während für die Rettung der Banken, direkt im Jahr 2008 nach dem Crash der Finanzmärkte oder indirekt durch die Rettung des EU-Mitglieds Griechenlands, massenweise Geld da war, wird nun bei den Ärmsten gespart. Während etwa 200 Bankmanager, deren Banken mit Staatsgeldern gerettet wurden, wieder ein Jahreseinkommen von deutlich über 500 000€ vorweisen können, gibt’s für Harz IV-Empfänger einen lächerlichen Betrag von 5€ mehr, von dem sie sich nicht einmal eine Karte für das Kino kaufen können.

Temporär hätte diese Neuberechnung nicht stattfinden können. In einer Zeit, in der über „Judengene“ und „schmarotzende Muslime“ diskutiert wird, fällt diese erniedrigende Erhöhung des Regelsatzes gar nicht auf. Und wenn, dann richtet sich die Wut der meisten Regelsatzbezieher nicht auf die Vertreter_Innen der herrschenden Klasse oder auf das kapitalistische Wirtschaftssystem, sondern auf die, die am wenigsten etwas dafür können. Die Bösen sind doch im derzeitigen Diskurs sehr schnell ausfindig zu machen. Erzählen nicht die BILD und alle anderen Medien, von den Muslimen, die nichts leisten aber Leistungen des Staates beziehen? Würden wir nicht mehr ALG II bekommen, wenn die keines bekämen? Wie sonst ist zu erklären, dass 62% aller Bundesbürger den Thesen Sarrazins berechtigt finden?

Die Neuberechnung von Harz IV ändert nichts an der Tatsache, dass Harz IV-Empfänger_Innen von einer kulturellen Teilnahme an der Gesellschaft ausgeschlossen sind. Harz IV ist nicht nur Armut per Gesetz sondern führt auch zu Isolation und ist letztendlich eine Demütigung. Oder um es mit den Worten von Renate Künast zu sagen: “Die Würde des Menschen ist mehr als fünf Euro wert.“

“Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.” – Franz Müntefering

Sarazynismus

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Der zweite Teil der Sarrazindebatte ist eingeläutet und die etablierten Parteien knicken fast alle unter dem Druck der aufgehetzten Massen in Bild, BamS und Glotze ein. So stimmte der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, der Sarrazinthese zu, dass „integrationsunwillige Ausländer“ aus Deutschland abgeschoben werden sollten. Die CDU/CSU-Fraktion kündigte daraufhin an, dass man Sanktionen, wie beispielsweise die Kürzung von Sozialleistungen bei „integrationsunwilligen Migranten“, in Zukunft stärker und härter durchsetzen wird. Allein die FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellte sich gegen diesen Trend nach härteren Strafen zu rufen und kritisierte Sarrazin und Co, dass es nach der derzeitigen Gesetzeslage jetzt schon möglich sei, „kriminelle Ausländer im Einzelfall abzuschieben“. Dass solche Worte aus der FDP kommen, um Kritik aus dem SPD-Lager abzuwehren, sagt sehr viel über den derzeitigen Zustand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands aus. Immerhin sollte man von einer Partei, die sich auf die internationale Arbeiterklasse beruft, denken, dass sie solche rassistischen Aussagen nicht duldet!

Aber darum soll es in meinem heutigen Eintrag auch gar nicht gehen, sondern viel mehr darum, dass sich in Zeiten der Krise wieder einmal die Rechten zu Wort melden und den politischen Diskurs mit rassistischen und nationalistischen Parolen und Stereotypen dominieren. Wie in meinem Beitrag zur konservativen Konterrevolution, die ich derzeit erstarken sehe, schon erwähnt, sehe ich das Aufsteigen nationalistischer Stimmung seit der Amtsübernahme von Angela Merkel. Nach der Fußball WM 2006 in Deutschland ist ein deutliches Ansteigen eines „deutschen Nationalgefühls“, das sich in Flaggenmeeren und Hymne singen ausdrückt, zu beobachten. Mit dieser Steigerung des „Nationalgefühls“ gehen rassistische und sexistische Ressentiments einher, womit letzendlich der Boden für Sarrazin und Co gelegt wurden, wo sie sich nicht nur trauen, solche Thesen zu äußern, sondern auch noch deutliche Zustimmung bekommen.

Dass Krise und Nationalismus in Deutschland eine gefährliche Mischung sind, wissen wir spätestens seit 1933, wenn nicht sogar schon seit 1914. Denn innerhalb einer Krise des Kapitalismus, das heißt, innerhalb einer Situation, in der das Individuum am deutlichsten seine Säkularisierung und Isolation innerhalb eines mit tödlicher Konkurrenz durchzogenen Weltmarktes spürt, wird der Staat versuchen, das Konstrukt der Nation in der Gesellschaft zu stärken. Denn mit dem Konstrukt der Nation, d.h. einer durch kulturelle, ethnisch-biologische oder werteorientierte Herleitungen begründete Ansammlung an Menschen, dem sogenannten Volk, innerhalb eines begrenzten Territoriums, werden Klassengegensätze verschleiert und Klassenkämpfe von unten verhindert. Die nationale Identität bietet vermeintliche Sicherheit und Geborgenheit innerhalb der kapitalistischen Konkurrenzgesellschaft. Man ist Gesellschaft und gehört zu einem Kreis von Menschen, die sich gegenüber anderen abgrenzen und sich somit auch definieren. Nationalität gründet sich immer auf die Abgrenzung zu einem vermeintlich Fremden oder Anderen. Dabei ist es egal, ob diese Abgrenzung kulturell, ethnisch-biologisch oder wertorientiert begründet ist, wobei meistens sogar alle drei Merkmale vermischt werden. Dies zeigt die Sarrazindebatte sehr deutlich, denn neben seinen biologistischen („Das Judengen“) und kulturellen Thesen (Ostdeutsche sind dümmer als Westdeutschen), argumentiert Sarrazin ganz stark mit den Werten Leistungsorientierung und Fleiß. So sind für ihn auch Harz IV-Empfänger keine „richtigen Deutschen“, da sie nicht arbeiten und nichts für die deutsche Schicksalsgemeinschaft leisten.

Und hier schließt sich der Kreis wieder und entkräftet die Argumentation mancher Antideutschen im Ansatz. Das Gefühl einer nationalen Schicksalsgemeinschaft ist kein fiktives, sondern hat ganz reale Züge. Denn innerhalb des kapitalistischen Weltmarktes sind es die Staaten, die gegeneinander um Kapital konkurrieren müssen. Dabei sind die Bewohner_Innen des Territoriums innerhalb dieser „Standortkonkurrenz“ mit dem Staat aufs Engste bzw. auf Erfolg und Verderb verbunden. Denn unterliegt der Staat in der Konkurrenz mit anderen Staaten um das Kapital, dann hat dies auch massive Auswirkungen auf deren Bevölkerung. Daher existiert eine Schicksalsgemeinschaft, die sich über das Konstrukt der Nation definiert, wobei dadurch auch verständlich wird, weshalb sich Nationen bzw. Nationalstaaten erst mit der Entwicklung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft herausgebildet haben. Innerhalb dieser nationalen Schicksalsgemeinschaft rückt das Nationalgefühl in Aufschwungszeiten nach hinten, entwickelt sich aber um so stärker, wenn es Krisenzeiten gibt. „Wir müssen zusammenhalten und zusammen Deutschland nach vorne bringen!“, heißt es dann von überall und auch die herrschende Klasse fordert Lohnzurückhaltung, damit sich die Nation aus der Krise winden kann. Dass sich die Arbeiter_Innen daran beteiligen, liegt dann daran, dass sie sich als Mitglieder einer Nation sehen und nicht als Mitglieder einer Klasse.

Und durch diese Sicht werden Menschen als störend empfunden, die aufgrund ihres Aussehens, ihrer Geburt, ihrer Religion, ihrer Beschäftigung oder ihrer Sexualität usw. nicht als Mitglied der Nation definiert werden können. Nach dieser Logik sind dann Menschen mit einem türkischen Migrationshintergrund nur Gemüsehändler und produzieren Kopftuchmädchen, Muslime schon biologisch dumm und integrationsunwillig und Harz IV-Empfänger faule Schmarotzer. Der Gedanke der nationalen Schicksalsgemeinschaft erlaubt dies und legitimiert es auch noch. Denn im permanenten internationalen Konkurrenzkampf muss das „Volk“ zusammenhalten und zusammen Leistung erbringen, damit es dem Staat gut geht. Dieser Gedanke des „Volk-als-Nation“ zeigt wie eng Nationalismus mit dem Rassismus und dem Sexismus verbunden ist und wie sehr der Staat, als materielle Verdichtung eines Kräfteverhältnisses und als Deorganisator der beherrschten Klassen und Klassenfraktionen, ein Interesse an ihrer Existenz hat. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Fußball WM der Männer 2006 und 2010, die Wahl des Papstes oder der Sieg von Lena Meyer-Landruth als nationales Event gehypt wurde, denn es gibt ein staatliches Interesse an solchen identitätsstiftenden Veranstaltungen. Haben die Menschen eine nationale Identität, so lassen sich die Menschen besser instrumentalisieren und steuern. So kann die herrschende Klasse gegen den angeblichen Erbfeind wettern und Kriege beginnen, an denen sie am Ende profitieren.