Category Archives: Die Welt

Feste feiern, wie sie fallen!

Posted on by
1

tag_y_450

Unter dem Motto “Feste feiern, wie sie fallen” hat der Berliner Verband der “Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstverweigerer” in einem offenen Brief dazu aufgerufen am “Tag Y – am Tag wo ein Bundeswehrsoldat fällt” zum neuen Ehrenmal im Bendlerblock zu kommen, um dort mit Schampus anzustoßen. Diese, zugebenermaßen sarkastische Aktion führte zu einem Aufschrei in den Bundeswehrstrukturen bis hin zur bürgerlichen Presse.

So schreibt ein dr.oktylizer im Internetforum “Sondereinheiten.de”, dass man “einfach mit dem Baseballschläger bei einem dieser Saufgelage vorbeischauen” sollte und dem “linken Gesindel […] mal kräftig eines auf die mütze” geben sollte, wie der Benutzer nikko im selben Forum ergänzt. Der Landesvorsitzende des Bundeswehrverbandes Ost, “Hauptmann” Uwe Köpsel bläst, wenn auch mit deutlich gehobenerer Sprache ins selbe Horn: “So wie Sie fern von unserer Heimat das Recht und die Freiheit unseres Landes verteidigen, werden wir es hier zu Hause nicht zulassen, dass das Ansehen unserer Soldaten mit Schmutz besudelt wird”.

Und auch die bürgerlichen Medien, ins besondere die Springerpresse stellen sich vereint vor die Bundeswehr, um sie vor solchen “widerwärtigen und geschmacklosen Aktionen” zu verteidigen. So fragt die Springer Zeitung “DIE WELT” in ihrer Onlineausgabe: “Doch haben die deutschen Soldaten und Soldatinnen das verdient?” und zitiert dann einen Sprecher des “Studentischen Konvents” der Hamburger Bundeswehruniversität “Helmut-Schmidt”, die Aktion als “Ekelerregend” bezeichnet. So sagt er in dem Artikel: „Wer die Opfer von Terrorismus verunglimpft, stellt sich auf eine Stufe mit den Attentätern des 11. September 2001“. Darum hat der Studentische Konvent sowie der Bundeswehrverband eine Klage wegen “Volksverhetzung” eingereicht.

Die Frage, die sich mir aber stellt ist, warum eine solche Aktion den Tatbestand der “Volksverhetzung” erfüllen sollte, wenn  Bundeswehrsoldaten, die in Afghanistan Frauen und Kinder töten, nicht wegen Mord im Gefängnis landen. In einem Land wie Deutschland, dass in seiner Geschichte zwei Weltkriege mit Millionen von Toten zu verantworten hat, sollten solche Aktionen nicht kriminalisiert werden.

Ab heute wird zurückgeschossen!

Posted on by
Reply

Es ist  Krieg! Gestern wurden im Norden Afghanistans 3 Soldaten der deutschen “Parlamentsarmee” Bundeswehr erschossen und 5 verletzt, davon 4 schwer. Rund 200 Widerstandskämpfer griffen die deutschen Truppen in einer gezielten Aktion an, trieben sie in eine Falle und zündeten eine Mine. 2 Soldaten starben im Feuergefecht, einer wurde durch die Sprengung einer Miene getötet. Im gleichen Feuergefecht starben rund 10 afghanische Widerstandskämpfer durch deutsche Kugeln am christlichen Karfreitag.

Das deutsche Soldaten einen Angriff auf ihre Truppen nicht unbeantwortet lassen, wissen wir spätestens nach dem Angriff auf Polen 1933. Ab heute wird nämlich auch in Afghanistan zurückgeschossen. In einer ebenfalls koordinierten Aktion mit Hilfe der US-Armee wurden heute rund 25 Widerstandskämpfer aus der afghanischen Zivilbevölkerung von den Alliierten ermordet. “Sagte ich ermordet? Natürlich! Soldaten sind Mörder” (Kurt Tucholsky).

Dieser Vorfall macht wieder ganz deutlich, wie verrückt Krieg, Terror und impliziert dieser “Krieg gegen den Terror” ist. Deutsche Soldaten morden wieder täglich, begehen Verbrechen und stehen damit in der Tradition mit anderen deutschen Soldaten in der Geschichte. Von Deutschland geht wieder Gewalt und Krieg aus. Gab es nicht ein Agreement nach dem 2.Weltkrieg, dass es nie wieder eine Deutsche Armee geben sollte? Hatte nicht Franz Joseph Straus im Jahr 1949 gesagt, dass jedem, der noch einmal eine Waffe in die Hand nimmt, dessen Hand abfallen soll? Gilt das nach 61 Jahren nicht mehr?

70% der deutschen Bevölkerung sagen Nein zum Krieg in Afghanistan und fordern den sofortigen Abzug der deutschen Truppen. Wenn wir es genau nehmen und das ständige Gequatsche der Bundeskanzlerin für Wahr halten, dann ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und untersteht diesem. Das Parlament sollte die Vertretung der Bevölkerung eines Staates sein und dessen Interessen verfolgen. Wenn 70% der Bevölkerung gegen die Beteiligung Deutschlands am Afghanistankrieg ist, warum stimmt dann immer noch deutlich mehr als die Hälfte des Bundestages einer Erneuerung und Erweiterung des Bundestagsmandates zu? Welche Interessen werden dann im Parlament vertreten?

Das Deutschland am “Hindukusch verteidigt wird” ist genauso eine Verdummung wie die das ständige Gerede von “kriegsähnlichen Zuständen” in denen sich die Bundeswehr und die BRD befindet. Es ist Krieg und Krieg bedeutet immer auch den Tod von tausenden Menschen, die Zerstörung von Familien, Kummer und Leid.

2010: Eine Jahresvorschau #6

Posted on by
Reply

Dies ist eine Jahresvorschau, die rein in der Phantasie des Autors entsprungen sind. Ähnlichkeiten oder ähnliche Ereignisse sind kompletter Zufall. Heute sind die letzten 2 Monate dieses Jahres dran, also November und Dezember 2010:

November 2010

Der Euro verliert an Wert. Innerhalb eines Jahres hat der Euro mehr als die Hälfte seines Wertes gegenüber dem Dollar verloren. Rund 0,70 Cent ist nun 1 Euro wert. Schuld an diesem Einbruch sind die schwächenden Volkswirtschaften der großen europäischen Nationen Frankreich und Deutschland sowie die drohenden Insolvenzen der Staaten Italien, Bulgarien, Griechenlands und Litauens. Gleichzeitig führt das ständig wachsende Minuswachstum innerhalb der Produktion europäischer Industrien zu einer Destabilisierung der europäischen Währung. Als Reaktion auf diesen rapiden Abfall kommt es immer mehr zu Hamsterkäufen und zu Kontoauflösungen. So mussten allein im November 2010 bis zu 5 Banken ihr Tagesgeschäft kurzfristig aussetzten, da sie nicht genug Einlagen hatten um das Geld an ihre Kunden auszuzahlen. Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Gregor Gysi sagte dazu im RBB-Inforadio: “Was wir hier sehen, kennen wir schon von 1929. Der Kapitalismus hat auf ganzer Linie versagt! Mal wieder!”

Und sonst? Bei einer Datenpanne des Deutscher Sparkassen- und Giroverbands gelangen mehr als 2 Millionen Kundendaten ins Internet und sind öffentlich einsehbar. Dieser Datenskandal tritt eine neue Diskussion über Datenschutz an.

Dezember 2010

Nach rund einem Jahr der sozialen Unruhen in Griechenland stürmt die “Bündnis zum Sturz der kapitalistischen und patriaschalen Herrschaft” das Parlamentsgebäude in Athen und ruft am 12.Dezember 2010 die “sozialistische Republik Griechenland” aus. Damit ist Griechenland die erste sozialistische Republik auf europäischem Boden seit der Deutschen Demokratischen Republik. Als erste Amtshandlung verfügt die neue sozialistische Regierung eine Boden- und Bildungsreform. Gleichzeitig werden Neuwahlen für den Februar 2011 ausgerufen. Nach Schätzungen des Wahlforschungsinstituts hat der historische Block um das “Bündnis zum Sturz der kapitalistischen und patriaschalen Herrschaft” reale Chance die absolute Mehrheit zu erreichen. Weltweit fielen die Reaktionen auf den revolutionären Umsturz in Griechenland unterschiedlich aus. Angela Merkel äußerte sich kritisch und legte ein “Ausschlussverfahren aus der EU” für Griechenland in Aussicht. In Venezuela und Bolivien wurde der Sieg der revolutionären Bewegung begrüßt: “Ihr seit auf dem richtigen Weg” erklärte Hugo Chavez in seiner Fernsehserie “Alò Präsidentè”

Und sonst? In Deutschland wird Weihnachten unter einem traurigen Stern gefeiert. Mehr als 7 Millionen Menschen sind arbeitslos und die Zeichen für die Zukunft stehen schlecht. “Dann müssen wir halt nächstes Jahr mehr arbeiten” sagte Dieter Bohlen in den RTL2-Nachrichten auf die Frage, wie man die Krisen übersteht.

2010: Eine Jahresvorschau #5

Posted on by
3

Dies ist eine Jahresvorschau, die rein in der Phantasie des Autors entsprungen sind. Ähnlichkeiten oder ähnliche Ereignisse sind kompletter Zufall. Heute der September und Oktober 2010 an der Reihe.

September 2010

Nachdem der Wirtschaftsminister Brüderle eine “geordnete Insolvenz” für den Automobilhersteller OPEL eingeleitet hat, kommt es in Fertigungshallen zu spontanen Streiks und Fabrikbesetzungen. OPEL hatte auch als Staatsbetrieb pro Monat rund 2 Milliarden Euro Verlust eingefahren und war für den “Steuerzahler nicht mehr tragbar” geworden so Brüderle. Die Entscheidung sei dem Kabinett schwer gefallen aber es gäbe “keine Alternative” erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Deutschen Bundestag und forderte die Beschäftigten auf die Besetzungen aufzugeben. Aufgrund der zunehmenden Polizeipräsens vor den Fabriktoren in Rüsselsheim legen die Beschäftigten von Daimler in Sindelfingen sowie die Beschäftigten von Ford aus Solidarität ihre Arbeit nieder. Gleichzeitig geht der Bildungsstreik in Deutschland in seine dritte Runde. Wieder werden fast überall in Deutschland Universitäten besetzt und Professoren ausgesperrt. Teilweise werden sogar ganze Häuser von den Studierenden selbstverwaltet. Ihre Forderungen aus dem letzten Jahr sind nun auch dieses Jahr wieder aktuell: "Geld für Bildung statt für Banken”!

Und sonst? In Griechenland ist Protestbewegung zu einer revolutionären Bewegung geworden. In den Bergen vor Athen hat sich nun ein “Bündnis zum Sturz der kapitalistischen und patriaschalen Herrschaft” gebildet, das zum Sturz der herrschenden Verhältnisse aufruft. In diesem Bündnis sind neben Gewerkschaften und Parteien auch viele Künstler_Innen und Personen aus dem öffentlichen Leben. Ihre Forderung ist relativ einfach. “Kommunismus, sonst nix!” formulierte es Alexianis Populotuis, von der Gewerkschaft PAME.

Oktober 2010

“Klimaschutz ist machbar” titelte die taz am 9.Oktober und lässt ganz demonstrativ das “Herr Nachbar” weg. Auf der UNO-Klimakonferenz in Malè auf den Malediven unterschreiben alle Staats- und Regierungschefs eine verbindliche Erklärung zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Mehr als 50% des derzeitigen CO2-Ausstoßes soll bis 2015 reduziert werden. Der US-Amerikanische Präsident Barack Obama zeigte sich äußerst zufrieden: “Sogar die Chinesen haben die Wichtigkeit dieser Konferenz gesehen und dementsprechend gehandelt. Alle müssen wir Zugeständnisse machen, wir alle wissen, dass unser derzeitiger Lebensstandart nicht haltbar ist aber wir handeln nun endlich um diesen wunderschönen Planeten weiter zu erhalten”. Weltweit wurde die Nachricht von der Einigung mit Erleichterung aufgenommen, teilweise gab es spontane Freudensfeiern, die dann jedoch wieder in Wut über Arbeitslosigkeit und Krise umschlugen. So randalierten in der italienischen Hauptstadt Rom rund 20.000 Menschen nach einer Kundgebung der Radizione Comunista.

Und sonst? Der 1.FC Bayern München kauft für rund 80 Millionen Euro den portugiesischen Superstar Christiano Ronaldo.

2010: Eine Jahresvorschau #3

Posted on by
Reply

Dies ist eine Jahresvorschau, die rein in der Phantasie des Autors entsprungen sind. Ähnlichkeiten oder ähnliche Ereignisse sind kompletter Zufall. Hier die Monate Mai und Juni des Jahres 2010:

Mai 2010

Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai 2010 gewinnt die CDU die absolute Mehrheit und stellt damit weiterhin den Ministerpräsidenten. Jürgen Rüttgers sagte gegenüber dem ZDF, dass er sich nun endlich in NRW heimisch und angenommen fühlt. Nach Jahren der “SPD-Diktatur” sei seine erste Legislaturperiode ein frischer Wind für das Land gewesen. Angela Merkel nutzte die Gelegenheit um auf Pläne für weitere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme aufmerksam zu machen. “Wir brauchen in Zeiten der Krise einen wettbewerbsfähigen und schlanken Staat.” sagte sie und stellte dann eine Kürzung der Arbeitslosenversicherung, eine Lockerung des Kündigungsschutzes und eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge in Aussicht. Gleichzeitig betonte sie, dass nun jeder Bürger nun den “Gürtel enger schnallen” müsste. Jeder sollte nun “Deutschland dienen”.

Und sonst? Bei der alljährlichen “revolutionären” 1.Mai Demonstration in Berlin beteiligten sich deutlich mehr als üblich. Rund 25 000 Menschen zogen rund 2 Stunden lang durch Neukölln und Kreuzberg. Nach dem Ende der Demonstration kam es zu schweren Straßenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Ausschreitungen erinnerten an die Kämpfe im Mai 1988.

Juni 2010

Aufgrund der immer deutlicher werdenden Wirtschaftskrise gibt es immer mehr Demonstrationen in den europäischen Ländern. In Frankreich wurden nach dem Bekanntwerden von Plänen für den Bildungssektor mehrere Universitäten und Schulen besetzt. Spanien, das noch gebeutelt von der ersten Welle der Krise war, ätzt nicht nur unter den hohen Temperaturen sondern auch unter einer Arbeitslosigkeit von knapp 35%. Immer wieder kommt es in den Großstädten Madrid und Barcelona zu Hungerrevolten mit Plünderungen und Barrikadenkämpfen. Während in Griechenland seit Anfang des Jahres soziale Unruhen gibt, beginnen diese nun auch im Nachbarland Türkei. Dort führen vor allem Kurden die Protestbewegung an. In Griechenland ist die Regierung zu Verhandlungen mit den Gewerkschaften und Vertretern der Protestbewegung bereit. Diese zieren sich jedoch mit der Regierung zu sprechen. Ein Vertreter der Jugendbewegung, die schon 2008 für Unruhen sorgten, sagte zu Vertretern der internationalen Presse: “Sie beschießen uns seit einem halben Jahr mit Raketen, sie lassen uns niederknüppeln und zusammenschlagen und jetzt wollen sie mit uns reden? Dies ist nur ein Indiz dafür, dass wir schon weit gekommen sind. Der Kapitalismus steht am Rande des Abgrunds!” Nur in Deutschland gibt es, nach dem erneuten Schnüren eines Rettungspaketes in Milliardenhöhe für die schon Deutsche Bank keine wütenden Demonstrationen. Aufgrund der Fußballweltmeisterschaft ist Deutschland wieder in einem “Sommermärchen” versunken und genießt die Gruppenspiele.

Und sonst? Die Verhandlungen mit zwischen Palästinensern und Israel kommen voran. Israel machte Zugeständnisse und entschuldigte sich hochoffiziell für die Politik der letzten Jahre. Im Gegenzug schlug die Palästinenser vor Jerusalem zur Hauptstadt von Palästina und Israel zu machen.

2010: Eine Jahresvorschau #2

Posted on by
Reply

Dies ist eine Jahresvorschau, die rein in der Phantasie des Autors entsprungen sind. Ähnlichkeiten oder ähnliche Ereignisse sind kompletter Zufall. Hier die Monate März und April des Jahres 2010:

März 2010

“Barack Obama zieht alle amerikanischen Soldaten bis August aus Afghanistan zurück!” titelte Spiegel Online am 9.3.2010. Aufgrund des Verlustes an Rückhalt innerhalb der NATO, durch den Rückzug Deutschlands, reagieren nun auch die Vereinigten Staaten. Barack Obama ruft in einer Regierungserklärung die Menschen der Welt dazu auf, sich nicht mehr gegenseitig zu bekämpfen sondern gemeinsam in die Zukunft zu schauen und endlich den Klimawandel ins Visier zu nehmen. Er forderte die Regierungen dieser Welt auf, anstatt mit Waffen gegen den Terror vorzugehen, lieber die Entwicklungshilfe zu fördern. Wörtlich sagte er: “Kameras, Nacktscanner, Maschinenpistolen und Bomben werden diese verzweifelten Menschen nicht von ihren Taten gegen unsere Zivilisation abhalten. Ihre Taten sind ein Hilfeschrei, sie sind ein Angriff gegen unsere Ausbeutung. Wir haben ihnen zulange ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben genommen als das wir uns jetzt über ihre Schreie beschweren könnten. Wir müssen jetzt handeln und den Menschen der sogenannten Dritten Welt endlich eine Perspektive geben anstatt mit Krieg ihr Leben zu zerstören!” Nach dieser Erklärung unterzeichnete er mit den Staats- und Regierungschefs der anderen Industrieländer eine Erklärung, die eine Halbierung des CO2-Ausstoßes und eine Erhöhung des Etats für Entwicklungszusammenarbeit auf 2,5% des Bruttoinlandsprodukts festschreibt.

Und sonst? Die Straßenkämpfe in Griechenland gehen weiter! Mehrere Tote und hunderte Verletzte hat es bisher gegeben. Die griechische Regierung geht nun mit Hubschraubern gegen die Demonstranten vor. Diese hatten Mitte des Monats Stadtteile der Hauptstadt Athen besetzt. Darunter mehrere Universitäten und Schulen.
Karl Theodor von und zu Guttenberg muss zurücktreten. Den Vergeltungsschlag der deutschen Bundeswehr in Afghanistan vom Januar 2010 hatte Guttenberg in einem Interview mit der Bild-Zeitung als “militärisch angemessen” bezeichnet und ihn mit den “Aktionen der Roten Armee in Stalingrad” verglichen

April 2010

Die Wirtschaftskrise zieht weiter ihre Runden und fordert ihre Opfer. Nachdem GM für OPEL keinen Käufer gefunden hat übernimmt der deutsche Staat das Traditionsunternehmen. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfahlen sagt Angela Merkel: “Wir haben eine Verantwortung für diese Arbeitsplätze und wir werden dieser Verantwortung auch gerecht werden”. Der Mutterkonzern General Motors muss dagegen Konkurs anmelden und geht nach 102 Jahren der Bedeutungslosigkeit entgegen. Gleichzeitig muss der Brockhaus Verlag sowie die Handelskette Metro massive Gewinneinbrüche vermelden. Der DAX rutscht unter die 3000er Marke und die Arbeitslosigkeit steigt um knapp 11% und damit wieder auf rund 5 Millionen.

Uns sonst? In Jerusalem fangen die Friedensgespräche zwischen den Vertretern der Hamas, der Fatah, Israel und den USA an. Wie Vertreter der USA berichten sei das Eis endlich gebrochen und man könnte auf nun vielleicht endlich auf eine Lösung hoffen.
In Griechenland wurde die Kommunistische Partei verboten, nachdem sie sich an die Spitze der Protestbewegung gesetzt hat. Nach dem Verbot ist eine deutliche Radikalisierung der Massen zu beobachten. Immer wieder kommt es, neben den nächtlichen Straßenschlachten, nun auch zu Sprengstoffanschlägen und militanten Hausbestzungen. Die Vorsitzende der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) Aleka Papariga sagte gegenüber dem staatlichen Fernsehen: “Endlich ist die Zeit gekommen! Nun geht es uns um die Abschaffung des Kapitalismus in Griechenland und in der Welt”

2010: Eine Jahresvorschau #1

Posted on by
Reply

Ich habe mir ein paar Gedanken gemacht, wie die Welt im nächsten Jahr ausschauen könnte. Mit ein wenig Phantasie habe ich eine “Jahresvorschau” erstellt, die politische wie gesellschaftliche Ereignisse mit einbezieht. Darum wird es jetzt jeden Tag bis zum 5.Januar 2010, eine Vorschau auf 2 Monate des neuen Jahres geben. Also seit gespannt.
Dies ist eine Jahresvorschau, die rein in der Phantasie des Autors entsprungen sind. Ähnlichkeiten oder ähnliche Ereignisse sind kompletter Zufall. Heute der Januar und Februar 2010:

Januar 2010:

In Afghanistan kommt es, nach einer Offensive der Taliban und anderen Rebellen zu massiven Gefechten mit etlichen Toten. Nach der Beichte von Verteidigungsminister Theodor von und zu Guttenberg vom 26.12.2009, dass Afghanistan niemals eine Musterdemokratie werden kann, zieht sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurück. Dieser Schritt bringt auch den Oberkommandeur der amerikanischen Streitkräfte Barack Obama ins Grübeln. In seiner berühmt gewordenen Rede vom 25.Januar 2010 erklärt er seine Worte von Oslo für unüberlegt und bestätigt der internationalen Friedensbewegung, dass Frieden niemals mit Krieg geschaffen werden kann. Dennoch bleiben vorerst Soldaten in Afghanistan stationiert.

Und sonst? Die Bild-Zeitung berichtet, dass auch die Deutsche Bank, Rettungsgelder in Millionenhöhe angenommen hat. Der Vorstandsvorsitzende Joseph Ackermann bestreitet dies weiterhin vehement!

Februar 2010

Die Bankenkrise zieht weiter ihre Runden. Nach der Erholungsphase Ende des Jahres 2009 bricht der DAX um mehr als 200 Punkte am 4.Februar 2010 ein. Schuld daran sind wieder Spekulationen mit Derivaten und verbrieften Krediten, die mithilfe der Rettungspakete der deutschen Bundesregierung wieder gehandelt werden konnten. Bis Ende Februar 2010 liegt der DAX wieder bei 4000 Punkten und verlor damit in einem Monat über 2000 Punkte. Der Autohersteller OPEL muss aufgrund sehr schlechter Absatzzahlen Staatshilfen beantragen und mehr als die Hälfte des Personals entlassen. Der Standort Darmstadt wird geschlossen und der Mutterkonzern GM sucht nun dringend einen Käufer für das marode Automobilunternehmen.

Und sonst? Aufgrund der erneuten Erosionen auf dem Weltmarkt verliert Griechenland, aufgrund schlechter Exportzahlen massiv an Kreditwürdigkeit und muss aufgrund dessen Sozialleistungen kürzen und den Bildungsbereich privatisieren. Es kommt zu massiven Ausschreitungen in der Hauptstadt Athen und weiteren Städten. Der Ministerpräsident Giorgos Papandreou ruft den Notstand aus und geht mit Panzern gegen die Demonstranten vor.
Die Aktie der Deutschen Bank verliert bis zu 27%. Grund ist neben der zweiten Welle der Wirtschaftskrise ein Artikel des SPIEGELS, dass Ackermann mit den Milliardenhilfen des Staates Politiker und Betriebsräte geschmiert haben soll.

Der Douche ist wieder da!

Posted on by
4

Wie freute sich die Welt, als das die Verfassungsrichter Italiens das Gesetz von Silvio Berlusconi, das ihm totale Immunität sicherte einkassierten und seine Prozess von neuem aufgerollt wurden. Doch Berlusconi wäre nicht Berlusconi, wenn er nicht irgendwie versuchen würde seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Und anstatt aufzugeben zauberte der Douche ein Gesetz aus dem Hut, was das komplette Justizsystem Italiens auf den Kopf stellt.

Der Inhalt dieses Gesetzes ist die Verkürzung von Prozessen auf eine Zeit von 6 Jahren. Sollte ein Prozess länger als 2 Jahre pro Instanz dauern, so wird es einkassiert und für Null und Nichtig erklärt. Kein Urteil und damit auch keinen Verurteilten hat sich Berlusconi wahrscheinlich mit Blick auf seine Gerichtsverfahren gedacht. Ausgenommen davon sind organisierte Kriminalität, Mord, Terrorismus und illegale Einwanderung. Der letzte Punkt, der mit diesem Gesetz mit Terrorismus und Mord gleichgesetzt wird, ist wahrscheinlich auf den Koalitionspartner Lega Nord zurückzuführen. Dieses 6-Jahregesetz wirkt auch rückwirkend, solange derjenige nicht vorbestraft ist.

Der Aufschrei, der gerade durch Italien geht und der sogar den “Gomorra” Schriftsteller Roberto Saviano aufgeschreckt hat, wird an der Tatsache nichts ändern, dass dieses Gesetz durch die ultrakonservative Regierungsmehrheit um Berlusconi angenommen wird. Die Begründung, dass man im Auftrag der Europäischen Union handele ist auch nicht von der Hand zuweisen, da Italien vom Europäischen Gerichtshof schon mehrmals wegen der langen Prozessdauer verurteilt wurde. Das jedoch dieses Gesetz das Prinzip des modernen Rechtsstaates, nämlich die Rechtssicherheit aushebelt zeigt, wozu Silvio Berlusconi fähig ist, um nicht vor dem Gericht zu landen. Eine absolute Willkür im Bereich der Justiz steht Italien also unmittelbar bevor!

Der Pate endlich vor Gericht!

Posted on by
2

Als heute um 18:38 Uhr die Nachricht über den Ticker lief, dass der italienische Präsident seiner Immunität behoben wurde, gab es wohl in ganz Europa Jubelschreie. Im Juli 2008 hatte Berlusconi zusammen mit seiner rechten Regierungskoalition ein Gesetz verabschiedet, was dem italienischen Regierungschef, dem Staatpräsident und den beiden Präsidenten der beiden Parlamentskammern uneingeschränkte Immunität verschafft hatte. Dieses Gesetz kassierten heute die Verfassungsrichter ein und begründeten es mit dem Gleichheitsgrundsatz. Berlusconi hatte damals das Gesetz erlassen, um sich vor mehren Anklagen der Staatsanwaltschaft zu schützen, die ihm unter anderem “Bestechung von Justizbeamten” vorwarfen.

Dieses Urteil zeigt, dass es in Italien doch noch eine einigermaßen funktionierende Demokratie gibt, auch wenn Berlusconi ohne wirklich großen Protest ein solches Gesetz verabschieden konnte und vor allem, dass er immer wiedergewählt wird. Es zeigt jedoch auch, wie schwach die gesellschaftliche Linke in Italien nun schon ist. Anstatt den Protest auf die Straße zu tragen und Berlusconi einfach unter enormen Druck zu setzten, halten sie still bzw… mobilisieren zu  Veranstaltungen mäßig.  Anstatt dieser neofaschistische Partei, in der im Jahr 2009 auch die Partei “Azione Sociale” unter der Führung von Alessandra Mussolini aufgegangen ist, zu bekämpfen, streiten und spalten sie sich.

Die Aufhebung dieses Gesetzes ist eine Chance für Italien und vor allem für die italienische Linke, sich zusammenzuraffen und wieder Druck auszuüben. Ein Land mit einer solchen Geschichte, darf und kann sich eine solche Regierung einfach nicht leisten!