Archiv für die Kategorie „Wirtschaft“

Die 7. Brandenburger entwicklungspolitischen Bildungs- und Informationstage (BreBIT) stehen vor der Tür. Das Thema der diesjährigen BreBIT lautet Geld oder “Schein – oder nichts sein, Dreht sich die Welt auch ohne Geld”. Die BreBIT wird von der RAA Brandenburg veranstaltet und soll 14 Tage lang das Thema Entwicklungszusammenarbeit auf die Agenda setzten. Dazu wird es im Vorfeld einen Katalog geben, wo sich Schulen und öffentliche Einrichtungen Referent_Innen für Vorträge, Veranstaltungen und Projekte heraussuchen können, die jeweils dort ein spezifisches Thema anbieten. Diese kommen dann dieses Jahr, vom 11. bis 25. November in die Einrichtungen und halten entweder einen Vortrag zu ihrem Vortrag oder erarbeiten es sich zusammen mit den Schüler_Innen und Lehrer_Innen.

Das Besondere an diesem Jahr ist jedoch, dass ich als Referent in diesem Katalog stehe (der hier heruntergeladen werden kann) und einen eigenen Workshop zum Thema “Die aktuelle Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Entwicklungsländer” anbiete. Mein Workshop richtet sich vor allem an Menschen aus dem Bereich der Sekundarstufe II, wo ich mit den Schüler_Innen zusammen, unter der Fragestellung “Wer zahlt für die Krise” erarbeiten und diskutieren möchte, wie die derzeitige Weltwirtschaftskrise entstanden ist, wer die Verursacher sind, was gerade in der weltweiten Ökonomie passiert und welche Auswirkungen die Krise auf die Entwicklungsländer hat.

Wer von meinen Leser_Innen also noch in Brandenburg zu Schule geht und Bock auf einen guten Workshop hat, der kann ja mal seine/n Lehrer_In nerven, dass diese/r doch meinen Workshop buchen soll.

PS: Kleine Bitte an alle, vielleicht könnt ihr ja auch ein wenig verlinken und die BreBIT allgemein ein wenig bewerben.

Die Financial Times Deutschland titelte letztens in ihrer Mittwochausgabe “Fehlalarm in Fernost”. Gemeint waren damit die unglaublichen Steigerungsraten der Immobilienpreise in China und den sogenannten Tigerstaaten, die mit einer einhergehenden Inflation gekoppelt sind. In Chinas Großstätten sind die Preise für Immobilien zum Vorjahr 2008 um 20% gestiegen, seit der Krise und dem Zusammenbruch von Lehmann Brothers um ganze 12% und hatte damit als einziger Immobilienmarkt der Welt zweistellige Wachstumsraten. Gleichzeitig gibt es einen grandiosen Boom auf den Aktienmärkten in Asien. Der Aktienindex MSCI Asia hat nach dem Zusammenbruch Ende 2008 fast seinen Höchststand vom 08.03.2007 erreicht. Das alles geht einher mit einer hohen Inflationsrate um rund 12%, in Indien sogar 17%. Vor allem Lebensmittel wie Kartoffeln (+53%) und Zucker (+59%) steigen rapide und lassen die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter wachsen. Die Financial Times meint, dass dies alles normale Ursachen hat und vor allem in dem vermehrten Reichtum der asiatischen Staaten liegt.

Meiner Meinung nach liegt die Ursache in dem höchsten Konjunkturprogram der Weltgeschichte, das China nach der Lehmannpleite geschnürrt hat um seine Binnenkonjunktur anzukurbeln und die Produktion zu erneuern. Durch den gleichzeitigen Tiefstand des Yuang, mit dem sie zum producer of last ressort wurden massiv viel Geld in den chinesischen Geldkreislauf geworfen, der es ermöglichte, auch für normale Menschen sich per Kredit eine Wohnung zu kaufen. Wenn man sich Kreditvergabe in Asien anschaut, erkennt man, das viele Menschen schon ihren Zweit- und Drittkredit aufgenommen haben um Häuser zu refinanzieren. Zwar steuern die meisten Länder schon dagegen und veranlassen die Banken dazu, ihre Eigenkapitalrendite zu erhöhen, jedoch wissen wir seit der Krise, dass das Basel I-Abkommen, durch CDS und CDOs relativ leicht umgangen werden kann. Da es bisher auch keine neuen Vereinbarungen zu dem Thema gibt, ist dies auch weiterhin möglich!

Allem in Allem scheint die derzeitige Blase in Asien, ganz im Gegenteil zu Urteil der “Experten” wirklich eine Blase zu sein. Sie erinnert in ihrem Verlauf gerade an die japanische Bankenkrise oder an die Subprime-Krise. Nun kommt es drauf an, wie die Zentralbanken, vor allem die chinesische Zentralbank darauf reagiert. Die japanische Bankenkrise wie Subprime wurden am Ende ausgelöst mit der Erhöhung des Leitzinses und einer Aufwertung der Währung. Gerade China steht kurz bevor, aufgrund des massiven Drucks von Seiten der USA, den Yuang aufzuwerten und die Leitzinsen zu erhöhen. Sollte das geschehen, muss die Kreditvergabe zurückgehen und dann wird es spannend ob die sogenannten “Experten” der Financial Times Deutschland Recht haben oder wie auch bei Subprime falsch liegen. Sollte die Explosion weniger auf Spekulationen beruhen, wird nix passieren, ansonsten gibt es den großen Crash!

Ständig hören wir von allen Dächern die Vögel zwitschern, dass die Krise vorbei ist! Wir haben es überstanden, jetzt geht es wieder bergauf! Es kann wieder mit gezockt und gespielt werden! Genug Geld ist ja durch die ganzen Konjunkturpakte vom Staat da, den man jetzt ermahnt, er solle sich doch hurtig aus den verstaatlichten Betrieben herausziehen und den Markt wieder Markt seien lassen. Wie Hans-Jürgen Bieling in seinem aktuellen Artikel “Neuer Staatsinterventionismus”, der in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift “Widerspruch erschienen ist, schreibt, setzten sich die neoliberalen Leitbilder, die schon vor der Krise den Ton angeben haben, auch nach der Krise wieder durch.

Der Staat sei zwar von einem “Wettbewerbsförderer” zu einem “Katastrophen-Schützer” (Bieling 2009 S.44) mutiert, sei aber immer noch als Unternehmer der Wirtschaft nicht zumutbar. So zitiert Hans-Jürgen Bieling den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch:

“Wie in jeder Katastrophe darf der Staat retten, aufräumen, wiederaufbauen. Dann aber muss er wieder heraus aus den wirtschaftlichen Prozessen des Tages und zurück in die Schranken des Regelwerkes. Bei der Klärung der Frage, wer von wem wofür welchen Preis verlangt, wir der Staat nicht gebraucht, ja er versteht davon nichts. Andernfalls würde die Katastrophe zum Prinzip!”

                                                                                                   Roland Koch

Das er das Wort “darf” in den Mund nimmt, hat schon eine besondere Bedeutung, da er damit die Freiwilligkeit zu Retten von Seiten des Staates betont und sein Vertrauen auf die Selbstheilungskräfte des Marktes, von denen die neoklassischen Ökonomen immer so gerne reden, bekräftigt. Das diese neoklassischen Ökonomen noch 2009 nach dem Staat als Helfer und Retter geschrien haben, wird dabei komplett ausgeblendet.

Zu dieser Leitbilddebatte passt auch hervorragend die heutige Meldung der jungen Welt. Sie schreibt nämlich unter der Überschrift “Mit Leerverkäufen zur nächsten Krise” über die Wiederzulassung von Leerverkäufen auf dem deutschen Aktienmarkt. So habe die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das Verbot von “Leerverkäufen mit Aktien elf deutscher Finanzkonzerne ersatzlos auslaufen lassen”. Leerverkäufe waren eine der Instrumente des Finanzmarktes, die letztendlich zu der derzeitigen Krise geführt haben. Bei diesen Leerverkäufen verkaufen Aktienhändler Aktien, die sie nicht besitzen zu einem bestimmten Preis zu einem bestimmten, in der Zukunft liegenden Datum. In der Zeit zwischen virtuellem Verkauf und realem Verkauf hoffen die Verkäufer auf sinkenden Preise der verkauften Aktie, um die Differenz dann selbst als Gewinn einstreichen zu können. Diese Praktiken führen zu einer enormen Instabilität der Märkte und haben unter anderem den Höhenflug der VW-Aktie im Jahr 2008 zu verantworten.

Allen in Allem scheint die Gesellschaft aus den Ursachen der Krise keine Lehren gezogen zu haben und lässt die Zocker weiter im “Casino Börse” weiterzocken. In wie fern das zu einer Gefährdung der gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Stabilität beitragen wird, lässt sich nur erahnen, wobei ich mir sicher bin, dass ein zweiter Crash in dieser Größenordnung, uns nicht ganz so sanft tangieren wird, wie die derzeitige Wirtschaftskrise das bisher getan hat! Zu guter Letzt sei gesagt, dass die Sup-Prime Kredite von der Liquidität, wieder dasselbe Niveau erreicht haben, wie vor der Krise!

Nun sind wir da angelangt, wovor kritische Ökonomen wie Elmar Altvater schon lange gewarnt haben. Wir stehen ganz kurz vor den ersten Staatsbankrotts von EU-Ländern. Neben Griechenland und Italien ist auch Spanien und Irland in den Blick der EU-Kommission gerutscht, die vor einer dramatischen Abwertung des Euros warnt.

Da die Stabilität des Euros sich nicht nur über Angebot und Nachfrage auf den Devisenmärkten, sondern auch durch die Leistungsbilanzen der EU-Länder sowie deren Defizitraten bestimmt wird, wäre eine Abwertung des Euros, bei den derzeitigen Leistungsbilanzdefizitbilanzen, kein Wunder. Sie würde jedoch viele Mitgliedsländer höhere Schulden bescheren, da die meisten Verbindlichkeiten in ausländischen Währungen angelegt sind. Gleichzeitig haben viele EU-Länder Schwierigkeiten liquides Kapital in ihr Land zu holen. Griechenland ist bei einer erwartenden Staatsverschuldung von 12,7% des BIP im Jahr 2009 einfach kreditunwürdig geworden und bekommt, wenn überhaupt, Kredite nur zu deutlich höheren Zinssätzen.

Um Kapital ins Land zu holen müsste Griechenland beispielsweise seine Zinsen erhöhen und seine eigene Währung abwerten um seine Schulden zu verringern. Dies kann es aber nicht, da sie innerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft alle Macht an die EZB abgegeben haben. Und diese schlägt jetzt Alarm, weil sie eine unterschiedliche ökonomische Entwicklung der Mitgliedsländer ausgemacht hat. Sie ruft die Defizitländer auf, ihren Haushalt zu sanieren und Kosten einzusparen, was zu gut Deutsch heißt, dass jetzt diejenigen für die Krise bezahlen werden, die eh schon vorher kaum etwas hatten. Das heißt Sozialkürzungen, Privatisierung und Deregulierung, gleichzeitig aber auch Steuergeschenke für Unternehmen und Freihandel, um Stabilität für Unternehmen zu gewährleisten.

Würd jetzt jedoch nicht investiert und rechtzeitig Konjunkturprogramme für Griechenland, Spanien, Italien, Irland und die baltischen Staaten geschnürrt und Nachfrage erzeugt, dann wird das den Nährboden für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik der EU zerstören. Sollte Griechenland anfangen sich Tod zu sparen, dann wird es wie in diesem Sommer, wieder zu landesweiten Ausschreitungen kommen, die sich dann wie ein Lauffeuer in den anderen Defizitländern ausbreiten könnte. Denn letztendlich hat sich bei dieser Krise wieder gezeigt, mit einem Blick auf den derzeitigen Sub-Prime und Derivatenmarkt, dass diejenigen für die Krise bezahlen müssen, die sie nicht verursacht haben.

Es könnte ein geschichtsträchtiger Vorstoß hinzu einem regulierten Finanzmarkt gewesen sein, den Groß Großbritannien im November auf dem G-20-Gipfel in St. Andrews gemacht hat. Sie forderten zur Finanzierung der derzeitigen Wirtschaftskrise eine Finanztransaktionssteuer. Diese würde allein in Deutschland zu Mehreinnahmen von bis zu 20 Milliarden Euro führen. Im Endeffekt würde man diejenigen an der Rettung der Finanzmärkte teilhaben lassen, die den “Karren” in den Dreck gefahren haben und gleichzeitig die “normale” Bevölkerung und die Sozialsysteme entlasten. Der Hauptgrund für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer wäre jedoch, dass es hochspekulative Geschäfte mit kurzfristigen Währungsdifferenzen, sogenannten Abitragehandel, unattraktiv machen würde.

Das nun ein Jahr nach der Krise, aufgrund der Rettungspakete, an der Börse wieder munter gezockt wird und Begriffe wie “Verbriefung” und “Derivate” keine Unwörter mehr sind, zeigt die Rücksichtslosigkeit mit der ein finanzmarktgetriebener Kapitalismus nach immer höheren Gewinnen strebt. Während die Industrie so langsam die Auswirkungen des Finanzcasinos merkt und mit Lohnkürzungen und Arbeitsplatzabbau, wie bei Daimler und Opel reagiert, bläht sich auf den Finanzplätzen dieser Welt wie Frankfurt, New York oder Tokio eine neue und wahrscheinlich noch verheerendere Blase auf. Sollte diese platzen, so wird sie zu einer Verstärkung der derzeitigen Krise werden und zu breiteren Verarmung der arbeitenden Schichten führen, als das wir uns das heute vorstellen können.

Das die Europäischen Staats- und Regierungschefs nun dagegen ankämpfen wollen ist nur konsequent und logisch. Sie haben den Internationalen Währungsfonds (IWF), der aufgrund seiner neoliberalen Ausrichtung und Denkmuster skeptisch gegenüber solchen Steuerungselementen ist, beauftragt eine solche Finanztransaktionssteuer, die nach dem Vorbild von James Tobin funktionieren soll, zu prüfen. Sollte sich diese Tobinsteuer wirklich innerhalb der Europäischen Union umsetzten lassen, so wäre das ein wichtiges Signal an die USA, die aufgrund der globalen Verknüpfungen im Finanzmarkt nicht anders könnte als nachzuziehen. Es wäre ein richtiger Schritt in die richtige Richtung, der dann konsequent weiter gegangen werden müsste und automatisch eine Börsenumsatzsteuer, eine Vermögenssteuer sowie ein Verbot von Privatisierungen mit sich ziehen würde.

Die Frage ist nur, in wie fern dafür ein politischer Wille vorhanden ist!

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Mehr Infos:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,666496,00.html

http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=2916

Letztens habe ich mit einem Freund darüber diskutiert, wie man eine bessere Welt schaffen bzw. erreichen kann und wie diese “bessere Welt” dann aussehen soll. Mein Freund war ziemlich davon überzeugt, dass Konkurrenz der Schlüssel zu Wohlstand und Freiheit ist und dass nur ein verbesserter Wettbewerb mit mehr Konkurrenz uns aus der Krise holen wird. Ohne Konkurrenz keine neuen Erfindungen, sogenannten Basisinnovationen und ohne Basisinnovationen keine Wachstum und ohne Wachstum, kein Wohlstand.

Und als er so über Wachstum und Konkurrenz redete fiel mir das Buch von Julia Friedrich, “Gestatten Elite!” ein. Ich stellte mir vor, wie ich irgendwann mein Kind, mit 2 Jahren in einen Elitekindergarten schicke, wo es lernt Englisch zu sprechen und über Platon zu philosophieren. Danach würde ich es in eine Privatschule stecken, damit es nicht nur sein Turboabitur in 12 Jahren schafft sondern nebenbei auch noch Altgriechisch beherrscht. Zu guter Letzt würde ich ihm/ihr dann noch einen Platz auf einer internationalen Privatuniversität bezahlen. In allen Stationen seiner Ausbildung würde ich ihm/ihr immer wieder einbläuen, dass er/sie besser sein muss als die anderen, dass er sich durchbeißen muss und dass er kämpfen muss in seinem Leben. Ich würde ihm sagen, dass die anderen keine “Freunde” seien, sondern Konkurrenten und das er deshalb nicht mit ihnen zusammenarbeiten soll.

Aber würde er/sie dann wirklich für das Leben vorbereitet sein? Wäre er dann glücklich? Oder würde diese, ja Tortur nicht aus meinem Kind einen eingebildeten gefühlslosen Zombie machen, der unfähig wäre, das Wort “Solidarität” auch nur zu buchstabieren? Ich fragte mich, worauf denn unsere Existenzberechtigung beruht? Beruht sie denn wirklich darauf, dass wir jeden Tag loshetzten, uns fertig machen, krank werden, unsere Umwelt zerstören und am Ende uns mit “Konsum” dafür belohnen? Oder liegt sie nicht vielmehr in unserer Hoffnung glücklich zu werden? Liegt sie nicht darin, dass wir versuchen ein klein wenig diese Welt besser zu verstehen, uns zu lieben und uns als Menschen verstehen?

Was hat es denn geschafft, dieses “beste aller Systeme”? Wenn ich mir die Welt anschaue, dann kann ich nur Elend und Zerstörung erkennen, Leid und Unglück. Während in den Industriestaaten, den Gewinnern im internationalen Konkurrenzdenken, die Menschen an Überfettung leiden, sterben in den Entwicklungsländern, den Verlierern, alle 6 Sekunden Menschen an extremer Armut. Gleichzeitig hat der ständige Zwang zu Wachstum dazu geführt, dass die Welt kurz vor dem Exitus steht. Die Klimaerwärmung schreitet unaufhörlich voran und die weltweite Umweltverschmutzung führt dazu, dass ca. 130 Tier und Pflanzenarten pro Tag aussterben. Im selben Moment führt der permanente Konkurrenzdruck innerhalb der Gesellschaft dazu, dass immer mehr Menschen psychisch krank werden, dass sie verrohen oder sich isolieren. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander und trennt die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer.

Ist es nicht das, was dieses System hervorbringt? Es mag sein, dass wir ohne das Konkurrenzdenken wesentlich langsamer in mancher Entwicklungsform währen, auch wenn ich das bezweifel. Jedoch hätten wir das ein oder andere Unglück, egal wie groß oder klein es war, ob es die Gesellschaft oder das einzelne Individuum betroffen hat, verhindern können. Ich denke, dass es langsam an der Zeit ist umzudenken. Gerade mit Blick auf die derzeitige Bio- und Finanzkrise sollten wir uns vom Konkurrenz- und Wachstumsdenken verabschieden und zu anderen Formen der Produktion übergehen. Beim derzeitigen Produktionstand ist Wohlstand für alle genauso machbar wie die Ernährung der gesamten Welt.

(Inspiriert durch das Gedicht von Moritz)

So, jetzt ist er alle, der Abfrackprämientopf. Insgesamt 2 Millionen Autos wurden seit dem Beginn der Abfrackprämie verschrottet und neue, mit einer ins gesamten Förderung von 5 Milliarden (!) Euro zugelassen. Auf den ersten Blick ein riesen Erfolg. Mit einem Plus von 26,8% bei KfZ-Neuzulassungen in den ersten acht Monaten 2009 im Vergleich zum gesamten Jahr 2008 wurde ein Neuzulassungsrekord erreicht. Niemals zuvor wurden in der Geschichte der Bundesrepublik so viele Neuwagen verkauft. Als größter Profiteur dieser Subvention geht Volkswagen hervor, die mit Hilfe der staatlichen Förderung 193,353 Autos zusätzlich absetzten konnten.

Auf den zweiten Blick sieht man jedoch, dass diese ganze Abfrackprämie ein ökonomischer wie ökologischer Irrsinn war. Die Abfrackprämie gleicht, in Anbetracht der internationalen Finanzkrise gerade im Automobilbereich, einem “Sturzbier” gegen den Kater. Man fühlt sich danach für einen kurzen Zeitraum besser, doch die Kopfschmerzen kommen mit doppelter Kraft zurück. Nicht nur, dass die Neuzulassungszahlen, auch im Vergleich zum Zeitraum vor der Abfrackprämie, einstürzen und deutlich unter den 3 Millionen Neuzulassungen pro Jahr fallen werden sondern es wird auch den Gebrauchtwagenmarkt, der jetzt schon am Boden liegt und die ganzen Werkstätten treffen.

Durch die 2 Millionen Neuzulassungen hat die Nachfrage nach gebrauchten Autos radikal nachgelassen. So kostet ein gebrauchter Kleinwagen mit 50 000km nur noch gut ein Drittel als vor er Umweltprämie. Dementsprechend wird auch dort massiver Stellenabbau betrieben und in den nächsten 12 Monaten weitergeführt. 2 Millionen neue Autos heißt aber auch, dass 2 Millionen Altwagen weniger in die Werkstätten kommen werden. Die Abfrackprämie wird dafür sorgen, dass gerade in dem Segment die kleinen Werkstätten pleite gehen werden. Gleichzeitig kündigt Matthias Wissmann vom Verband Deutscher Automobilhersteller eine Streichung von rund 90 000 Stellen, vor allem Leiarbeiter an, falls es keinen Ersatz für die Abfrackprämie geben wird.

Allem in Allem hat diese sogenannte Umweltprämie weder der Umwelt noch der Automobilindustrie auf lange Sicht geholfen. Das böse Erwachen wird es aber sicherlich nach der Wahl geben…

Werbung mache wir hier auf dem Krisenblog nur sehr ungern, gerade für Hollywoodproduktionen. Doch diesmal möchte ich euch auf den neuen Film von Micheal Moor hinweisen. Mit seinem typischen ironischen Unterton, den ich persönlich schon in seinen Filmen Fahrenheit 9/11 sowie Sicko bewundert habe, beleuchtet Moor die aktuelle Finanzkrise, die Verstrickungen zwischen multinationalen Finanzunternehmen und den Mitgliedern der amerikanischen Regierung, sowie die Auswirkungen einer radikalkapitalistischen Wirtschaftspolitik auf die Gesellschaft.

Wahrscheinlich wird diese Moordokumentation nicht an mehrfach ausgezeichneten Dokumentationen wie “We feed the World” oder “Let’s make Money” herankommen aber ich denke schon, dass es den ein oder anderen unpolitischen Wähler in die Kinos locken wird.

Am 2.Oktober wird “Capitalism – A Love Storys” in die Kinos kommen!

Genau 2 Jahre ist es jetzt her, dass die Wirtschaftskrise Deutschland erreicht hat. Im Juli 2007 musste die IKB als erste Bank zugeben, dass sie sich an faulen Krediten verhoben hat. Seitdem ist einiges passiert. Unternehmen wie Karstadt, OPEL oder Merklin, die seit teilweise mehr als hundert Jahre in Deutschland Geschäfte machten, sind in die Insolvenz gegangen bzw. wurden übernommen, Der weltweite Leitzins der Zentralbanken liegt auf einem historischen Tiefstand zwischen 0% und 1% und der Deutsche Aktien Index (DAX) hat rund die Hälfte seines Wertes verglichen mit 2007 verloren. Insgesamt pumpte die Staaten 2 Billionen Euro in die Wirtschaft um Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern, bis 2013 will allein Deutschland rund eine halbe Billionen Euro in seine Wirtschaft investieren.Gleichzeitig reagieren sie neben den Firmenrettungen mit direkten Wirtschaftshilfen für Arbeitnehmer (Kurzarbeit) und einzelnen Branchen (Abfrackprämie).

Schuld sind die gierigen Manager und das System an sich! Selbst Peer Steinbrück (SPD) sagte nach dem Zusammenbruch von Lehmann Brothers, das “gewisse Teile der marxistischen Theorie doch nicht so verkehrt” seinen. Die Gesellschaft ist sich einig: “Dem Kapitalismus müssen wieder Ketten angelegt werden”!

Die ganze Gesellschaft? Nein, ein kleines Magazin zeigt weiterhin Widerstand und wehrt sich gegen den allgemeinen Kurs hin zum Keynianismus. Das Zentralorgan des Kapitalismus, die Wirtschaftswoche hält weiterhin an den Theorien von Adam Smith und Milton Friedmann fest und fordert gegen die gesellschaftliche Mehrheitsmeinung mehr Markt statt mehr Staat. So fordert Malte Fischer in der Juli-Ausgabe mehr wirtschaftliche Freiräume, verurteilt den Glauben an den Staat als “naiv” und warnt davor, dass “der Staat […] immer mächtiger” wird. Am krassesten wird er jedoch, wenn er die Schuld an  der Weltwirtschaftskrise dem Staat zuordnen möchte. So schreibt er, dass “die Finanzkrise ihren Ausgangspunkt nicht im unregulierten Spiel der Marktkräfte […] sondern in staatlichen Fehlsteuerungen” hat. Zusammengefasst kann man sagen, dass die Wirtschaftswoche und Malte Fischer mit den altbackenden Argumenten der Neoliberalen versuchen die Schuld an der Wirtschaftskrise nicht der Wirtschaft sondern dem Staat, der zu viel reguliert hat in die Schuhe zu schieben. Ganz nach der Theorie von Adam Smith, dass die unsichtbare Hand die Wirtschaft schon im Lot halten wird und Krisen, wie die heutige, nur durch das eingreifen in die Wirtschaft entstehen können und das Wohlstand nur mit der kompletten Freiheit des Marktes langfristig gesichert werden kann.

Dies ist jedoch ein Trugschluss, den man nicht nur historischen an Beispielen wie die Weimarer Republik, Chile oder Argentinien zeigen kann. Auch geht die Gleichung Freiheit des Marktes = Wachstum = Wohlstand nicht auf. Ich möchte nicht die Studie der Heritage Foundation anzweifeln, die besagt: Je höher der Grad wirtschaftlicher Freiheit ist desto höher fällt auch das Pro-Kopf-Einkommen aus. Diese führt Malte Fischer nämlich an um seine Hypothese zu stützen. Er verschweigt aber, dass das Pro-Kopf-Einkommen nur oberflächlich etwas über den Wohlstand der Bevölkerung aussagt. Nach der Rechnung von Fischer würde das Pro-Kopf-Einkommen errechnet durch eine kleine sehr reiche Clique und eine große und sehr arme Gruppe. Das dies jedoch kein gesamtgesellschaftlicher Wohlstand ist sondern die Umverteilung des monetaristischen Wohlstandes von unten nach oben sollte Fischer eigentlich wissen.

Nein, wir brauchen nicht noch mehr Markt! Nein, diese Weltwirtschaftskrise, aber auch die Beispiele Argentinien, Chile und Deutschland haben gezeigt, dass der Raubtierkapitalismus nicht zum allgemeinen Wohlstand führt sondern immer wieder ganz gewaltige Krisen hervorruft und die Menschen verarmen, verhungern und verelenden lässt. Was wir brauchen ist eine demokratisch regulierte Wirtschaft, die in der Lage ist Gewinne wie Verluste zu sozialisieren und Wohlstand für alle zu schaffen!

Wendlin Wiedeking ist seinen Job los. Dem Noch-Porsche-Manager Wiedeking wird der bisherige Produktionsmanager Michael Macht folgen. Wiedeking hatte durch Spekulationen und der versuchten Übernahme des deutlich größeren Konkurrenten Volkswagen den Porschekonzern in eine deutliche Schieflage gebracht. Der Konzern sucht nun händeringend nach frischem Kapital und favorisiert den Einstieg des arabischen Ölstaates Katars. Aber auch VW hat angekündigt 50% der Porscheaktien übernehmen zu wollen und damit den Spieß im Ringen der Übernahme umzudrehen!

Was jedoch leider wieder zu Aufregung in der deutschen Öffentlichkeit führen wird ist nicht dieses unvorsichtige spekulative Handeln Wiedekings sondern seine nun jetzt bevorstehende Abfindung. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird sie rund 100 000 000 in Worten: (Einhundert Millionen) Euro betragen. Die Presse wird sich mit 100% anzunehmender Wahrscheinlichkeit darauf stürzen und die Bildzeitung wird diese Nachricht wie immer als Sau durch den Ort treiben. Die Parteien von Grüne bis LINKE werden eine Deckelung der Managergehälter fordern und die FDP wird versuchen die Forderung als Neiddebatte abzutun.

Jedoch ist die Diskussion über die Höhe der Abfindung, ob nun für einen “Manager of the Year 2008” oder nicht, eine sinnlose Diskussion. Sie führt zu nix, da kann die SPD soviel Gehaltsdeckelungen fordern wie sie will. In Deutschland herrscht Vertragsfreiheit! Und diese Freiheit ist ein wichtiges Grundrecht (Art. 2 Abs.1 GG) und ein zu schützenswertes Gut! Ein Diktieren von Gehältern einzelner Berufsgruppen kann schnell zur staatlich vorgeschriebenen Verarmung von gesellschaftlichen Minderheiten ausgenutzt werden. Eine Deckelung ist daher nur eine populistische Forderung um sich in den öffentlichen Diskurs einzubringen und gerade im Wahlkampf den Wähler_Innen zu suggerieren, dass die Parteien dafür schon eine fertige Lösung haben.

Viel interessanter und vor allem sinnvoller wäre es eine relativ hohe Steuer auf Vermögen ab einer bestimmten Grenze zu fordern. Wenn jemand mehr als 1 Millionen (von mir aus auch 2 Millionen) Euro besitzt, so ist er verpflichtet von diesem Betrag 80% an den Staat abzuführen. So würden von den 100 Millionen Euro Abfindung, bei einem Mindestfreibetrag von 1 Millionen Euro und einer Vermögenssteuer von 80%, rund 79,2 Millionen Euro in die Staatskasse fließen. Und die kann es ja seit den Konjunkturprogrammen ganz gut gebrauchen.