23% hat die Sozialdemokratische Partei Deutschland bei der Bundestagswahl bekommen und damit ihr schlechtestes Ergebnis in ihrer Geschichte eingefahren. Selbst 1893, kurz nach dem Ende der Sozialistengesetzte bekamen die Sozialdemokraten 0,3% mehr. Was soll nur aus einer Partei werden, die 12% innerhalb von vier Jahren verloren hat? Denn eigentlich weiß man doch gar nicht mehr wofür diese selbsternannte “Volkspartei” steht?
Früher, da wusste man noch was man wählte, wenn man sein Kreuzchen bei der SPD machte. Man wählte Sozialstaat, Abrüstung, Annährung an den Osten und vor allem wählte man Willy. 1998 wählte man die SPD, weil sie einen Politikwechsel versprach und um die verkrusteten Strukturen der Kohlregierung endlich aufzubrechen und 2005 dann um die Neoliberalen um den Heidelberger Professor Paul Kirchhof zu verhindern. Doch seit dieser Wahl war eigentlich nicht mehr so richtig klar was man wählt, wenn man SPD wählt. Eine “sozial orientierte” Partei, wie Moritz in seinem Sockenblog behauptet, ist die SPD schon seit Harz IV, Agenda 2010 und Rente mit 67 nicht mehr und somit der Unterschied zu Union eigentlich nicht erkennbar war. Auch Friedenspartei ist sie seit dem Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien und der Intervention in Afghanistan nicht mehr.
Warum also noch SPD wählen? Nur um Schwarz-Gelb zu verhindern, wie Frank-Walter Steinmeier im Wahlkampf immer wieder betonte? Nein, dass ist zu wenig für eine Partei mit einer solchen Geschichte. Die einzige Chance der SPD wieder eine wirkliche gesellschaftliche Kraft zu werden ist es nach links zu rücken und zusammen mit der Partei DIE LINKE wirkliche Pläne für eine sozialere und gerechtere Welt zu entwickeln. Und warum nicht das Ziel Sozialismus wieder stärker ins Programm schreiben und sich an den Gründervätern der Partei orientieren.
Inwieweit dies jedoch eine Partei schaffen kann, die nun mit Sigmar Gabriel einen “Genossen” zum Parteivorsitzenden gewählt hat, der zum konservativen “Seeheimer Kreis” und zu den engen Vertrauten Gehard Schröders gehörte mag bezweifelt werden. Das erstes Indiz dafür, dass die SPD dabei ist dieselben Fehler zu wiederholen zeigt sich in Thüringen, wo der Landesparteivorsitzende Christoph Matschie das Angebot für eine Rot-Rot-Grüne Regierung ausgeschlagen hat und nun mit der CDU eine große Koalition bilden möchte.Das damit die Chance vergeben wird, Schwarz-Geld Gelb im Bundesrat auszubremsen wurde dabei wahrscheinlich nicht bedacht. Naja wahrscheinlich wie 1919, wo die Sozialdemokraten auch nicht bedacht haben, dass sie mit den Kommunisten, die sie gerade mit Hilfe rechter Freikorbs haben abschießen lassen, den Sozialismus hätten einführen können.
Kurt Tucholsky hatte damals schon gesagt:
Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 […] Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“
Übrigens gab es von der ZEIT im Jahre 2007 eine Initiative für die Rettung der SPD. Dort meldeten Reporter einen Stand in der Nähe des Reichstages an und verteilten als “Verein zu Rettung der SPD” folgendes Flugblatt. Ich hatte damals das Glück gerade ein Praktikum im Bundestag zu machen und eines Zuhause über meinem Schreibtisch hängen zu haben 
Übrigens-2: Meinen Austrittsbrief aus der SPD gibt es hier zu lesen. Er soll als Anregung für alle SPD-Mitglieder gesehen werden!
Ich sehe schon, dieses Blog ist für dich ein Mittel politisch zu mobilisieren.
Das finde ich schade. Wenn einen aus jedem zweiten Beitrag und im Titel DIE LINKE anschreit, geht mir das an den Nerv. Nicht nur das ich bei denen nicht die Antwort auf unsere Probleme sehe, sondern vor allem populistische und unseriöse Maximalforderungen, die in der Öffentlichkeit leicht zu verteigen sind. Auch droht die Auseinandersetzung mit den Problemen hier auf diesem Niveau stattzufinden, im Stile eines Widerkauens bekannter Positionen.
Ich erkenne DIE LINKE als ein notwendiges Korrektiv der deutschen Politik Richtung links an. Jedoch gruselt es mich vor dem Parteiprogramm. Es hört sich anfangs immer alles sinnvoll und verlockend an, stellt sich letzten Endes als in aller Regel nicht umsetzbar und nicht zielführend heraus. Die Börsenumsatzsteuer ist so ein Beispiel, dass es im Wahlkampfgetümmel sogar zu größerem Ruhm gebracht hat. Ich hoffe diese Schublade wird nicht mehr aufgemacht. Meiner Meinung nach halten die die Wähler mit populistischen Parolen zum Narren, die sie zu ihrem Glück bisher nicht auf Bundesebene mit der Realität messen lassen müssen. Die SPD reibt sich an 7,50 Euro Mindestlohn auf. DIE LINKE bietet 10. Raus aus Afganistan, Weg mit der Rente mit 67, Weg mit HartzIV. Das sind Positionen, die sich bestens auf den Marktplätzen schreien lassen, die jedoch nichts -gar nichts- mit der Realität zu tun haben, egal wer die Macht hat.
Ich hatte eigentlich nicht vor, dieses Kommentar zu ausfranzen zu lassen. Du wirst wohl widersprechen müssen, ich bin da nur leider relativ verloren. Es ist nicht so, dass ich in meiner politischen Weltanschauung festgefahren bin, zu der LINKEN ist es für mich aber weiter Weg, obwohl ich eigentlich relativ links bin.
Noch kurz zur Linie des Blogs: Es ist natürlich nicht meine Sache. Ich finde die Themen über die du schreibst interessant, jedoch dabei regelmäßig auf die Heilsbringer mit den 6 großen Buchstaben zu verweisen ist ein bisschen wenig. Im Ergebnis droht, dass sich neutrale, interessierte Leser langsam abwenden und nur noch der (ich bitte um Verzeihung für dieses böse Wort) Stammtisch übrigbleibt.
Ich schließe mit einer knappen Forderung: MEHR UNABHÄNGIGKEIT!
@Ikarus: Also erstmal danke für deinen Kommentar und deine Kritik werde ich ernst nehmen. Jedoch kann ich manches nicht so stehen lassen, deshalb habe ich deinen Kommentar geliedert und werde dementsprechend antworten:
1. Dieser Blog ist kein Mittel irgendwen politisch zu mobilisieren. Ich schreibe hier meine Meinung und meine Anschauung. Das du dir gerade diesen Beitrag ausgesucht hast, ist natürlich lustig, weil gerade ich als ehemaliges SPD-Mitglied, nicht unbedingt gut zu den Sozialdemokraten stehe. Das hat aber neben inhaltlichen und historischen auch persönliche Gründe. Trotzdem wird das Wort mit den “6 großen Buchstaben” nur einmal in diesem Beitrag genannt und dann auch nur im Bezug auf die einzige Perspektive der SPD, nämlich Rot-Rot.
2. Jeder zweiter Beitrag ist meiner Meinung nach auch übertrieben. Schaut man sich die letzten Beiträge an, so kann man vor allem was über Burschenschaften, Sansibar, Philosophen und Bücher lesen aber doch seltener über DIE LINKE. Wenn, dann auch nur im Zusammenhang mit der Bundestagswahl.
3. Du nennst die Positionen der LINKEN “populistische und unseriöse Maximalforderungen,”. Mhm, ganz ehrlich: Ich finde sie eingentlich ziemlichgemäßigt. Ein Mindestlohn gibt es in fast ganz Europa, nur in Deutschland nicht. Außerdem fordert die LINKE nicht einen Mindestlohn von 10€ sondern einen Mindestlohn von 8.45€, der innerhalb von 2 Jahren auf 10€ erhöht wird. Ich persönlich finde es populistisch, wenn eine Partei sagt, wir wollen keine Mehrwertsteuererhöhung und nach der Wahl eine Erhöhung von 3% zustimmt. Ich finde es unseriös, wenn eine Partei sich als Friedenspartei profiliert und dann den Kriegseinsätzen in Afghanistan, Jugoslawien und Irak zustimmt. Ich finde es Wählertäuschung, wenn eine Partei das Wort “Christlich” in ihrem Namen trägt aber sich persönlich nicht an die 10 Gebote bzw. an das Prinzip, dass man den Armen helfen sollte hält. Ich finde, dass es Betrug ist, wenn eine Partei dem Wähler vorgauckelt, dass sie so liberal und so freiheitsrechteorientiert ist und im Parlament später den Einschränkungen von Bürgerrechten zustimmt. Das ist für mich Populismus und nicht die Forderung “Raus aus Afghanistan”, die übrigens 70% der deutschen Bevölerung befürworten.
3. Du sagst, dass die Ziele der LINKEN “nicht umsetzbar” seien. Mhm, ja das Argument kenne ich. Aber ganz ehrlich, als Rousseau damals die Demokratietheorie entwickelte, hat da jemals einer daran gedacht, dass dies Wirklichkeit werden könnte?
4. Die Torbinsteuer ist wichtig und unabdingbar. Der der entfesselte Kapitalismus nur Armut und Elend im großen Maße erzeugt hat wohl diese Weltwirtschaftskrise gezeigt. Jeder der dies nicht sehen will ist entweder dumm, zynisch oder ignorant.
5. Nochmals vielen Dank für deine Kritik und ich hoffe, dass du mir trotz der letzten 4 Punkte erhalten bleibst. Dennoch denke ich, dass gerade ein Blog keine Tageszeitung ist, d.h. er hat ein Recht auf eine politische Meinung, Ich persönlich sehe die Partei, egal aus welcher Ecke, nicht als Lösung aller Probleme an. Eher möchte ich dafür werben, sich selbst politisch zu engagieren, sei es auf der Straße oder in Initativen. Die Partei ist nur eine Art des politischen Interesse und sicherlich kein “Heilsbringer”.