Frankreichs AAA

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Liebe Leser,

gestern wurde Frankreich von der Rating Agentur Standart and Poor auf AA+ heruntergestuft. Ich habe für euch mal eine kurze Presseschau zusammengestellt. Ein Kommentar zu diesem, für die französische Nation wohl erschütterndes Ereignis, gibt’s demnächst.

Nun hat es Frankreich getroffen und wie schon damals bei versehentlichen Abwertung, wühlt es das ganze Land auf. Le Monde hat eine ganz gute Zusammenfassung von Artikel gemacht und sie in den Kontext der Präsidentschaftswahlen gestellt:

http://www.lemonde.fr/election-presidentielle-2012/

Interessant ist, in Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen, auch, was der Figaro zusammengestellt hat. Er stellt die Aussagen der Präsidentschaftskandidaten zur Abwertung gegenüber:

http://www.lefigaro.fr/conjoncture/2012/01/13/04016-20120113ARTFIG00582-triple-a-la-france-est-une-valeur-sure-selon-pecresse.php

DIe linksliberale Tageszeitung Liberation hat sogar einen Liveticker eingerichtet und berichtet von Statements und aktuellen Einschätzungen. Sarkozy wird dort offiziell als der “degradierte Präsident” bezeichnet.

http://www.liberation.fr/politiques/01012383401-la-degradation-de-la-note-de-la-france-en-direct

Was vielleicht noch bemerkenswert ist, ist das S&P Frankreich genau 100 Tage vor den Präsidentschaftswahlen abgestuft hat und so spekuliert nicht nur die Liberation darüber, ob dies ein klares Zeichen der Ratingagenturen gegen den aktuellen Kurs der Regierung Sarkozy bedeutet. Allgemein hatte Sarkozy in der Eurokrise versucht sich profilieren und die aktuelle Abstufung trifft ihn im Kern seiner Kampagne, die ihn in den letzten Monaten als “Euroretter” darstellte. Wahrscheinlich muss man jetzt damit rechnen, dass Sarko sich auf seine Wurzeln als Law and Order Politiker besinnt und versuchen wird mit rassistischen Aktionen und Parolen der Front National Wähler abzuwischen. Man kann gespannt sein.

Übrigens ist es bemerkenswert, wie viel Aufmerksamkeit Marine Le Pen vom Front National in den französischen Nachrichten generell und gerade jetzt nach der Abstufung bekommt. Die Le Monde fasst ihre Aussagen dazu sogar zusammen, wo sie wieder betonen kann, dass sie die einzige Kandidatin ist, die aus der Euro Zone aussteigen würde, damit Frankreich unabhängig wird:

http://www.lemonde.fr/election-presidentielle-2012/breve/2012/01/13/marine-le-pen-c-est-la-premiere-etape-de-l-eclatement-de-la-zone-euro_1629585_1471069.html

Die fetten Jahre sind vorbei

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Um drei Prozent ist die deutsche Wirtschaft im letzten Jahr gewachsen und damit ist Deutschland eines, der am meisten gewachsene Industrieländer der Welt. Mitten in der großen Krise der Eurozone sticht Deutschland mit ganzen drei Prozent heraus, während man in Frankreich höchstens ein Wachstum von 1,75% erreicht. Und dies in der Eurozone auch noch ein super Wert.

Doch auch in Deutschland werden sich über kurz oder lang die Wolken dunkel färben, denn die Bundesrepublik ist wirtschaftlich mit den anderen Euroländern zu sehr verknüpft als dies keine Auswirkungen auf die Wirtschaft haben könnte. Dies wurde im letzten Jahr noch mit gesteigerten Exporten nach Asien kompensiert, aber eine Volkswirtschaft wie Deutschland, die sich innerhalb eines einheitlichen Binnenmarktes befindet, wird über kurz oder lang die Auswirkungen der Krise zu spüren bekommen. Gerade auch, weil Deutschland einer der Hauptprofiteure dieses Wirtschaftsraumes war und auch in der Krise immer noch ist. Die autoritäre Austeritätspolitik der EU gegenüber den peripheren Ländern im Süden (Italien, Spanien, Portugal, Griechenland) führt gerade zu einer Rezession in diesen, die sich auch auf die gesamte Eurozone auswirken wird. Ein Indikator, wenn auch ein sehr vager, sind die Wirtschaftszahlen im vierten und letzten Quartal 2011. Dort nämlich ist das Bruttoinlandsprodukt um 0,25 Punkte zurückgegangen. Das heißt Minuswachstum, zum ersten Mal seit 2009 und damals war es der Höhepunkt der Finanzkrise.

Wie wird es 2012? Tja, wenn man kein Geld hat, dann kann man keines ausgeben, so oder so ähnlich wird ständig die stereotype schwäbische Hausfrau zitiert und mit (bösen) Blick auf den Schuldenstand der peripheren Länder aber auch hierzulande die Schere an die sozialen Errungenschaften der Arbeiterbewegung gesetzt. Das Problem an dieser Geldwerten und überaus neoliberalen Sichtweise ist, dass ein Staat nunmal nicht funktioniert wie eine schwäbische Hausfrau. Denn wenn soziale Leistungen gekürzt werden, nicht mehr in die öffentliche Infrastruktur investiert wird und weiterhin Investitionen kleinerer und mittlerer Betriebe nicht mehr unterstützt werden, dann nimmt die Nachfrage rapide ab und mit der Nachfrage sinkt dann auch das BIP. Bis ins Bodenlose, wie man gerade in Griechenland sehr gut beobachten kann. Aber wenn es keine Nachfrage mehr gibt in Europa, dann gibt es sie auch nicht mehr nach deutschen Produkten und gerade die sind es ja, die einen Großteil dieses Wirtschaftswachstums ausmachen.

Ein berühmter Satz, denn ich immer wieder gerne zitiere, stammt von Joachim Bischoff, der zu Beginn der Krise geschrieben hat: “Aus einer Krise kann man sich nicht heraus sparen!” was gerade auch wieder bewiesen wird an den peripheren Ländern. Dies hätte man aber, nach den Erfahrungen, die man in Argentinien gemacht hat, wissen müssen.

Diekmann fliegt Turkish Airlines

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Wer hat eigentlich dieses Wulff-Thema ausgekramt und warum ist es eigentlich immer noch auf der Titelseite von Spiegel Online? Ja ok, dieser Typ ist korrupt und inkompetent, aber ganz ehrlich liebe Freunde, wussten wir das nicht schon vorher? Immerhin ist Wulff in der CDU und war für diese auch niedersächsischer Ministerpräsident. Man wird nicht ein Heiliger, nur weil man auf einmal die Würden eines Bundespräsidenten übertragen bekommt. Den gleichen Fehler hat die bundesdeutsche Öffentlichkeit schon bei Wulffs Vorgänger Horst “Hotte” Köhler gemacht. Wie groß war die öffentliche Empörung darüber, dass Köhler genau das ausgesprochen hat, was er als IWF-Chef in den 2000er Jahren praktiziert hat und wofür Argentinien heute noch büßen muss. Wenn man jetzt über die politische Eignung von Christian Wulff diskutiert, dann sollte man erstmal anfangen überhaupt über die politische Kompetenzen der letzten Bundespräsidenten reden. Denn auch der Vorvorgänger von Christian Wulff, der von allen geschätzte Johannes Rau, war kein unbeschriebenes Blatt. Dieser hatte sogar mehr Dreck am Stecken als es Wulff derzeit angelastet wird. Schwarze Kassen und Flugaffären sind bei diesem nämlich bisher noch nicht bekannt.

Dies soll nicht heißen, dass ich Christian Wulff mag, aber es soll verdeutlichen, dass Bundespräsidenten wegen krasseren Sachen im Amt geblieben sind oder ins Amt gekommen sind. Hier geht es nämlich um was ganz anderes, nämlich darum, dass sich ein Chefredakteur auf den Schlips getreten fühlt. Wie kann es Christian Wulff wagen, dem mächtigsten Mann im Boulevard anzurufen und diesem zu drohen? Jetzt wird er dafür bezahlen müssen. Mit seinem Amt.

Bild lässt die Muskeln spielen und schaut wie weit sie gehen kann. Gleichzeitig erkennt man sehr gut, wie sehr die politische Stimmung beeinflusst wird und wie die gesamte politische Öffentlichkeit, von SPIEGEL bis taz, diesen Kurs mitfährt. Jetzt wird eingeschlagen auf die politische Figur Wulff und jeder Befreiungsversuch von diesem wird abgewehrt. Selbst seinen symbolischen Gang nach Canossa, seinem Interview auf ARD und ZDF, kommentiert SPIEGEL ONLINE mit “Er hat die Chance nicht genutzt” und Kai Diekmann schreibt in einer Kolumne, dass am Ende die Bürger über ihn entscheiden. Er wird fallen gelassen, weil er die Regeln des Spiels nicht mehr akzeptieren wollte?

Ich möchte nicht so verstanden werden, dass ich diesen Privatkredit für eine Lappalie halte und es gut finde, das Ministerpräsidenten mit den Reichen und Mächtigen dieses Landes Partys feiern und Urlaube machen. Das widerspricht meinem Verständnis von Demokratie und politischem Umgang. Gleichzeitig empfinde ich gegenüber dieser medialen Kampagne auch keine Sympathie, denn sie ist unfair und überdeckt die wirklich wichtigen Themen, um die es derzeit eigentlich gehen müsste. Zum Beispiel über die Nazibande aus Zwickau, über die gescheiterte UNO-Umweltkonferenz, über die Krise und selbst die drei schwerverletzten Bobfahrer wären noch ein besseres Thema.

Seien wir ganz ehrlich, wer in Deutschland Bundespräsident wird, muss irgendwas gemacht haben, über irgendwelche Leichen gestiegen sein oder irgendwelche armen Länder mit Reformen zum Exodus gedrängt haben. Nein, ich wehre mich gegen eine moralische Diskussion und gegen eine Hetzkampagne, wie sie jetzt gegen Wulff läuft. Wulff ist unhaltbar und nicht als Bundespräsident geeignet. Aber das hätte ich euch auch schon vor 1 1/2 Jahren sagen können.

Preise gegen Linksextremismus

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Die unsägliche Extremismustheorie hat wieder zugeschlagen und zeigt wie unsinnig das Familienministerium, auf Kosten des Kampfes gegen den Faschismus, das Geld aus dem Fenster wirft. Es wurden Preise verliehen an “Projekte und Ideen [...] die den Linksextremismus bei der Extremismusprävention besonders berücksichtigen” (Ausschreibungstext der Zeitbildstiftung). Diese haben auf ihrer Internetseite “www.augen-auf-gegen-extremismus.de” in Zusammenarbeit mit dem Familienministerium dazu aufgerufen Projekte zu erarbeiten, die , “die Jugendliche zur kritischen Auseinandersetzung mit (links)extremistischen Ideologien anregen und die demokratische Teilhabe unterstützen”.

Nun sind die Preise vergeben wurden, 20mal 500€. Gewonnen haben unter anderem eine Weiterbildungseinrichtung für Polizist_Innen mit ihrem Seminar “Gewaltbereiter Linksextremismus” (Platz 5), das Planspiel “Demokratie und Extremismus” vom niedersächsischen Verfassungsschutz (Platz 8), sowie der Ausbildungsgang “Lagerlogistik” am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg zu Köln. Insgesamt 3 Auszeichnungen gingen nach Dresden. Wahrscheinlich an die Staatsanwaltschaft, die Polizisten und Richter, die die Nazis in Dresden als “schätzenswerte Minderheit” eingestuft haben.

Gerade vor dem Hintergrund der “Zwicker Zelle” und ihren Morden, wirkt diese ganze Extremismustheorie einfach nur lächerlich und würden die Initiativen gegen Rechts das Geld nicht dringend gebrauchen und Menschen aufgrund dieser Theorie keine Repression erfahren, so müsste man darüber eigentlich lachen.

Zitat des Tages

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“Wir dürfen uns nicht damit zufriedengeben, mit dem Stalinismus abzurechnen. Unsere politische und theoretische Tradition ist nicht von einem Individuum namens Stalin oder einer historischen Periode, in der er herrschte, deformiert worden, sodass es genügte, das Erbe in seiner früheren ›Reinheit‹ wieder aufzugreifen. Im Verlauf einer langen Prüfung, als wir Marx, Lenin und Gramsci wiederlasen, um den lebendigen Marxismus zu suchen, den die Formen und Praktiken Stalins erstickt hatten, mussten wir uns wie alle anderen – jeder auf seine Weise – einer Wahrheit beugen: Dass unsere theoretische Tradition nicht ›rein‹ ist, dass der Marxismus entgegen dem voreiligen Ausspruch Lenins kein ›stählerner Block‹ ist, sondern dass er Brüche, Irrtümer, Widersprüche und Lücken enthält, die […] seine Krise hervortreiben mussten. Wir stehen heute vor der Notwenigkeit, eine bestimmte Vorstellung, die wir uns im Laufe der Geschichte und der Kämpfe von Marx, Lenin und Gramsci gebildet haben, sehr sorgfältig zu revidieren – eine Vorstellung, die sich offensichtlich auf die Forderung unserer Parteien nach ideologischer Einheit gründet und von der wir allzu lange gezehrt haben, ja eigentlich immer noch zehren. Diese Autoren haben uns ein beispielloses und wertvolles Ensemble von theoretischen Elementen hinterlassen […]. Sie haben uns das Gerüst einer Theorie über Bedingungen und Formen des Klassenkampfs in der kapitalistischen Gesellschaft vermacht, aber weder eine ›reine‹ noch eine ›vollstädige‹ Theorie.”

Louis Althusser
PS: Danke an Ingo Stützle

Auf Reisen

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Liebe Freund_Innen,

nun bin ich schon länger als 2 Monate nicht mehr zuhause gewesen und ich muss zugeben, dass mir Deutschland, Berlin und auch Marburg schon ein wenig fehlt. Aber nun ja, ich habe mich dafür entschieden auf Reisen zu gehen und wenn man auf Reisen ist, ist man eben nicht zuhause. Rennes, da wo ich mich gerade aufhalte, ist eine sehr schöne und alte französisch-bretonnische Stadt, die doch irgendwie ihren ganz eigenen Charme hat und weder als typisch französisch, noch als typisch bretonnisch bezeichnet werden kann. Rennes ist auf der einen Seite bretonnisch rustikal und auf der anderen Seite aber auch französisch leicht.

Ganz allgemein habe ich mich mit der Bretagne nicht für Frankreich als Erasmusland entschieden, sondern für eine ganz eigene Mischung. Dies erkennt man schon allein an den Demonstrationen, wo neben der NPA und der PCF auch die front liberation Breithz mitläuft, also die Bretonnische Brefreiungsfront. Und auch beim Essen erkennt man diese merkwürdige, aber symphatische Mischung aus französischen Patriotismus und bretonnischen Seperatismus. So gibt es Galette als Hauptspeiße und Crepes zum Desert. Und Cidre statt Rotwein.

Allgemein habe mich mit Rennes arrangiert und so langsam finde ich es wirklich schön. Die große Liebe wird es wohl nicht, weil ich doch lieber mehr Frankreich als Bretagne hätte, aber an die Bretonen in ihrer eigenen Art habe ich mich gewöhnt. Allgemein finde ich mich zurecht und genieße den Aufenthalt in Frankreich. Ich merke wie mein Französisch besser wird und ich jede Woche mehr Wörter kenne und mich immer mehr verständigen kann. Auch wenn es mir immer noch schwer fällt die Professor_Innen zu verstehen, wenn sie schnell und mit Akzent über 2 Stunden durchgehend sprechen, aber selbst das wird besser. Und dies war ja auch mein eigentlicher Grund ins Eramsus zu gehen: Französisch zu lernen.

Dabei lasse ich mich von meiner Uni schon ganz schön stresse, gerade wenn man daran denkt, dass ich ja eigentlich keine ECTS-Punkte machen muss. Ich muss einen Vortrag über das super spannende Thema “Protestanten in Frankreich im 19. Jahundert” halten, der ungefähr 20 Minuten dauern soll und ich soll mehrere Paper schreiben. Auf französisch. Natürlich denke ich mir, so gut müssen die ja nicht sein, da du die Klausur ja eh nicht überstehst bzw. die Note nicht anrechnen lässt in Deutschland. Aber dann denke ich mir wieder: Mhm du willst dich ja auch nicht blamieren. Also setzte ich mich ran und arbeite und arbeite und arbeite. Naja, ich glaube ich muss da ruhiger werden.

Aber ich bin ja in diesen vier Monaten nicht nur in Rennes. So schreibe ich diesen Artikel auch aus meinem “zweiten Erasmusplatz”. Nun schon zum zweiten Mal bin ich knapp 10 Tage in Istanbul und besuche Inga. Istanbul ist wirklich aufregend und so ganz anders als Rennes. Viel Viel größer aber auch viel viel lauter und schmutziger als meine bretonnische Metropole.

Nun ja, so ist es fürs Erste. Habe keine Lust und Zeit mehr, mehr zu schreiben. Bis dann.

Nochmal von vorne

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Ok, wie lange habe ich jetzt nichts mehr von mir hören lassen? 2 Monate? Nein viel viel mehr. Insgesamt wahr ich wohl mehr als ein halbes Jahr nicht mehr wirklich hier und habe auch nicht wirklich mehr etwas geschrieben. Eigentlich sehr schade, weil ich es wirklich liebe Artikel zu publizieren und in der Bloggersphäre mich aufzuhalten. Aber irgendwie bin ich in den letzten Monaten nicht dazu gekommen.

Viel zu viel war los. Auf der einen Seite waren da meine drei Hausarbeiten, die ich unbedingt noch fertig kriegen wollte, bevor die Semesterferien anfingen. Auf der anderen Seite war da mein Erasmussemester, was immer näher auf mich zukam und ich immer mehr dafür machen musste.

Nun ja, jetzt bin ich in hier in Rennes und studiere nun nicht mehr an der Lahn sondern an der Villiane. Nicht mehr an der Phillipps-Universität sondern an der SciencePo Rennes. Darum habe ich jetzt auch mal das Design geändern, wobei es, wie ihr seht, nicht fertig ist. Außerdem hat der Blog noch ein Redesign nötig gehabt. Dennoch wird er weiter Lahnblog heißen, da ich ja jetzt nicht für immer hier in Rennes bleibe, sondern auch bald wieder in meiner hessischen Zwangs Wahlheimat studieren werde. Was dannach passiert, dass steht noch in den Sternen.

So, dann hoffe ich, dass ich mich sobald wie möglich wieder melden werde. Immerhin gibt es viel zu erzählen und zu kommentieren. Aus Frankreich, aus Deutschland und aus der Welt. Ich sage nur Occupy Wall Street, die Präsidentschaftswahlen, Atomenergie, Castortransporte, usw. usf..