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70% der Bevölkerung Deutschlands fordert einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, da sie an der Effektivität des Einsatzes herbe Zweifel hat. Immerhin wurde das Mandat immer wieder damit begründet, dass Deutschland dort “Brunnen bohrt”, “Schulen baut” und versucht Mädchen zu emanzipieren. Das diese Ziele nicht wirklich erreicht worden sind, erkennt man mehr oder weniger auf den ersten Blick. Anstatt als Befreier und Aufbauer gesehen zu werden, mutierte die Bundeswehr in den Augen der Afghanen immer mehr zu Besatzern, die die Interessen ihres Landes durchsetzten und verteidigen. Als die Friedensbewegung der Bundesregierung dies vorwarf, wurde sie als vergraute Linke ausgelacht und ihnen wurde Orthodoxie vorgeworfen.

Wie aktuell jedoch die imperialismustheoretischen Überlegungen von Rosa Luxemburg und W.I. Lenin immer noch sind, erkennt man wahrscheinlich derzeit, wo sich ein Repräsentant der deutschen Bundesregierung zu den wahren Zielen des Einsatzes geäußert hat. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat nämlich nun in einem Interview mit dem “Deutschlandradio” die Maske fallen gelassen. Ab Minute 2:49 redet der Bundespräsident tacheles und erklärt, dass ein

“Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ, durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen”

Heißt das am Ende, dass Deutschland wieder morden darf/muss um “deutsche Interessen” weltweit zu verteidigen? Ist es jetzt legitim Frauen und Kinder tod zu bomben, damit deutsche Arbeitsplätze gesichert und das Einkommen erhalten bleibt? Wenn man die “deutschen Interessen” als Maßstab für einen Krieg nimmt, so erkennt man warum Deutschland Afghanistan weiterhin besetzt hält, warum Bundeswehrsoldaten in Somalia Piraten jagen und warum Panzer auf dem Balkan herumfahren. Sie nennen es “humanitäre Hilfe”, wir nennen es Imperialismus!

PS: Das Interview wurde vom Deutschlandradio nachträglich gekürzt, daher findet ihr hier das ganze!
Download des Interviews!

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Querblog/
Der Freitag
FeFe’s Blog

Nun sind wieder vier Soldaten der Bundeswehr für die unsinnige “Verteidigung Deutschlands” in Afghanistan gefallen. Sie hinterlassen Frauen und Kinder, die nun ihren Heldentod für die Deutsche Nation betrauern können. Sie hinterlassen Familien, Väter und Mütter, meistens auch Geschwister. Sie sterben in einem sinnlosen Krieg, für nichts und wieder nix. Ich möchte keine Mama eines Soldaten sein:

Da ich aufgrund meines Eintrages “Feste feiern, wie sie fallen!” als “Zecke, die dem deutschen Volk den Dolch in den Rücken sticht” beschimpft worden bin, ist es wohl nun auch nicht mehr schlimm, wenn ich die heutige Trauerfeier für die gefallenen Soldaten der Bundeswehr als unwürdig bezeichne. Mit Fahne, Stahlhelm und Spalier sowie dem absingen der deutschen Nationalhymne sowie des Liedes “Ich hatte mal einen Kameraden” wurde einmal mehr bewiesen, dass sich die Bundeswehr in Tradition mit anderen deutschen Armeen der Geschichte sieht. Der Schriftsteller Kurt Tucholsky hat 1932 ein wunderbares Gedicht geschrieben, was zu der jetzigen Situation mehr als gut passt. Daher möchte ich meine Worte sparen und lieber ein Gedicht von Tucholsky sprechen lassen:

Die Herren Eltern

Ist ein Schullehrer Pazifist
und sagt, wie es in Wahrheit im Kriege ist –:
dass Generale Kriegsinteressenten sind,
ganz gleich, wer verliert; ganz gleich, wer gewinnt …
dann – sollte man meinen – freun sich die Eltern für ihr Kind?
Jawoll!

Dann erhebt sich ein ungeheures Elterngeschrei:
»Raus mit dem Kerl! Das ist Giftmischerei!
Unser Junge soll lernen, wie schön die Kriege sind!
Wir warten schon drauf, wann wieder ein neuer beginnt –
und dazu liefern wir gratis und franko 1 Kind!
Jawoll!«

Die Elternbegeisterung ist ganz enorm.
Die Mütter: aus Liebe zur Uniform.
Die Väter, die Lieferanten für den Schützengraben,
denken: warum sollen denn diese Knaben
es besser als unsereiner haben?
Nicht wahr?

Die Fabrikation eines Kindes ist nicht sehr teuer.
Aber erhöh mal ein bißchen die Umsatzsteuer –:
dann kreischen die Herren Eltern, dass der Ziegel vom Dache fällt.
Man trennt sich leicht vom Kind.
Aber schwer vom Geld.

Bekommt das Kind einen Bauchschuß? Das macht ihnen keine Schmerzen.
Doch ihr Geld – das lieben die Herren Eltern von Herzen.
Jawoll!

Mitleid mit den Opfern, die da fallen für Petroleum, für Fahnen,
für Gold –?
Die Herren Eltern haben es so gewollt.

Unter dem Motto “Feste feiern, wie sie fallen” hat der Berliner Verband der “Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstverweigerer” in einem offenen Brief dazu aufgerufen am “Tag Y – am Tag wo ein Bundeswehrsoldat fällt” zum neuen Ehrenmal im Bendlerblock zu kommen, um dort mit Schampus anzustoßen. Diese, zugebenermaßen sarkastische Aktion führte zu einem Aufschrei in den Bundeswehrstrukturen bis hin zur bürgerlichen Presse.

So schreibt ein dr.oktylizer im Internetforum “Sondereinheiten.de”, dass man “einfach mit dem Baseballschläger bei einem dieser Saufgelage vorbeischauen” sollte und dem “linken Gesindel […] mal kräftig eines auf die mütze” geben sollte, wie der Benutzer nikko im selben Forum ergänzt. Der Landesvorsitzende des Bundeswehrverbandes Ost, “Hauptmann” Uwe Köpsel bläst, wenn auch mit deutlich gehobenerer Sprache ins selbe Horn: “So wie Sie fern von unserer Heimat das Recht und die Freiheit unseres Landes verteidigen, werden wir es hier zu Hause nicht zulassen, dass das Ansehen unserer Soldaten mit Schmutz besudelt wird”.

Und auch die bürgerlichen Medien, ins besondere die Springerpresse stellen sich vereint vor die Bundeswehr, um sie vor solchen “widerwärtigen und geschmacklosen Aktionen” zu verteidigen. So fragt die Springer Zeitung “DIE WELT” in ihrer Onlineausgabe: “Doch haben die deutschen Soldaten und Soldatinnen das verdient?” und zitiert dann einen Sprecher des “Studentischen Konvents” der Hamburger Bundeswehruniversität “Helmut-Schmidt”, die Aktion als “Ekelerregend” bezeichnet. So sagt er in dem Artikel: „Wer die Opfer von Terrorismus verunglimpft, stellt sich auf eine Stufe mit den Attentätern des 11. September 2001“. Darum hat der Studentische Konvent sowie der Bundeswehrverband eine Klage wegen “Volksverhetzung” eingereicht.

Die Frage, die sich mir aber stellt ist, warum eine solche Aktion den Tatbestand der “Volksverhetzung” erfüllen sollte, wenn  Bundeswehrsoldaten, die in Afghanistan Frauen und Kinder töten, nicht wegen Mord im Gefängnis landen. In einem Land wie Deutschland, dass in seiner Geschichte zwei Weltkriege mit Millionen von Toten zu verantworten hat, sollten solche Aktionen nicht kriminalisiert werden.

Es ist  Krieg! Gestern wurden im Norden Afghanistans 3 Soldaten der deutschen “Parlamentsarmee” Bundeswehr erschossen und 5 verletzt, davon 4 schwer. Rund 200 Widerstandskämpfer griffen die deutschen Truppen in einer gezielten Aktion an, trieben sie in eine Falle und zündeten eine Miene. 2 Soldaten starben im Feuergefecht, einer wurde durch die Sprengung einer Miene getötet. Im gleichen Feuergefecht starben rund 10 afghanische Widerstandskämpfer durch deutsche Kugeln am christlichen Karfreitag.

Das deutsche Soldaten einen Angriff auf ihre Truppen nicht unbeantwortet lassen, wissen wir spätestens nach dem Angriff auf Polen 1933. Ab heute wird nämlich auch in Afghanistan zurückgeschossen. In einer ebenfalls koordinierten Aktion mit Hilfe der US-Armee wurden heute rund 25 Widerstandskämpfer aus der afghanischen Zivilbevölkerung von den Alliierten ermordet. “Sagte ich ermordet? Natürlich! Soldaten sind Mörder” (Kurt Tucholsky).

Dieser Vorfall macht wieder ganz deutlich, wie verrückt Krieg, Terror und impliziert dieser “Krieg gegen den Terror” ist. Deutsche Soldaten morden wieder täglich, begehen Verbrechen und stehen damit in der Tradition mit anderen deutschen Soldaten in der Geschichte. Von Deutschland geht wieder Gewalt und Krieg aus. Gab es nicht ein Agreement nach dem 2.Weltkrieg, dass es nie wieder eine Deutsche Armee geben sollte? Hatte nicht Franz Joseph Straus im Jahr 1949 gesagt, dass jedem, der noch einmal eine Waffe in die Hand nimmt, dessen Hand abfallen soll? Gilt das nach 61 Jahren nicht mehr?

70% der deutschen Bevölkerung sagen Nein zum Krieg in Afghanistan und fordern den sofortigen Abzug der deutschen Truppen. Wenn wir es genau nehmen und das ständige Gequatsche der Bundeskanzlerin für Wahr halten, dann ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und untersteht diesem. Das Parlament sollte die Vertretung der Bevölkerung eines Staates sein und dessen Interessen verfolgen. Wenn 70% der Bevölkerung gegen die Beteiligung Deutschlands am Afghanistankrieg ist, warum stimmt dann immer noch deutlich mehr als die Hälfte des Bundestages einer Erneuerung und Erweiterung des Bundestagsmandates zu? Welche Interessen werden dann im Parlament vertreten?

Das Deutschland am “Hindukusch verteidigt wird” ist genauso eine Verdummung wie die das ständige Gerede von “kriegsähnlichen Zuständen” in denen sich die Bundeswehr und die BRD befindet. Es ist Krieg und Krieg bedeutet immer auch den Tod von tausenden Menschen, die Zerstörung von Familien, Kummer und Leid.

“Raus aus Afghanistan” titelte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung in ihrer heutigen Ausgabe. In dem dazugehörigen Artikel forderte der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel, dass die “Aktivitäten von Bundeswehr und Entwicklungsorganisationen” enger verzahnt werden. “Eine bewusste Ferne von der Bundeswehr will ich ausdrücklich nicht. Die Aktivitäten unserer Hilfsorganisationen wie GTZ, DED und KfW sollen dort konzentriert werden, wo die Bundeswehr aktiv ist” sagte Niebel. Gegenüber der Zeit warf er seiner Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine “Bundeswehr-Phobie” vor.

Das sich aber Heidemarie Wieczorek-Zeul an den Ratschlägen von langjährigen Experten in der Entwicklungszusammenarbeit gehalten hat, ignoriert Niebel. So sprach sich die Direktorin von “Brot für die Welt” Cornelia Füllkrug-Weitzel in einem Interview mit der  german-foreign-policy.com gegen jede Art von zivil-militärischer Zusammenarbeit aus. Sie begründete ihre Ablehnung damit, dass es für die Einheimischen “schwer zu trennen ist, wann sie es mit Militärs und wann mit Zivilisten zu tun haben. Sobald diese Grenzen verwischen, schadet dies aber unserem Ansehen und damit auch unserem humanitären Anliegen”.

Das eine zivil-militärische Zusammenarbeit der Entwicklungszusammenarbeit mit der heimischen Bevölkerung und damit auch der Stabilität des ganzen Landes schadet, scheint der Wirtschaftspolitiker Niebel noch nicht verstanden haben und rennt lieber wie ein Blinder durch die Gegend und versucht jedem zu erzählen was er sieht. Das er von einer “Friedensdividende” spricht mag meine Annahme nochmals bestätigen.

Wie SPIEGEL ONLINE heute berichtete, möchte die Parteiführung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ihre eigene Basis nach dem zukünftigen Vorgehen in Sachen Afghanistan fragen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier machte schon vor Weihnachten klar, dass die SPD einer Aufstockung der Kampftruppen in Afghanistan nicht zustimmen wird.

Dass die Spitzen der SPD erst jetzt auf den Gedanken kommen sich eine Legitimation für ihren Afghanistankurs von der Parteibasis zu holen, liegt wahrscheinlich daran, dass die SPD nicht mehr in der Regierung sitzt. Ob es am Ende eine Legitimation wird oder eher ein verehrendes Urteil für eine komplett gescheiterte “Friedenspolitik” wird sich zeigen. Am Ende beweist dieses Handeln, dass es einen Prozess der Erneuerung innerhalb der SPD gibt und vielleicht auch eine Umkehr in der Afghanistanpolitik. Jedoch sollte nicht vergessen werden, dass es die SPD war, die den Angriff auf Afghanistan befohlen hat, die verantwortlich für hunderte getötete und verstümmelte Menschen ist. Daher wird es unglaubwürdig, wenn ein ehemaliger Außenminister Steinmeier, den derzeitigen und erst kurzzeitigen Verteidigungsminister “Vertuschung” vorwirft. So kann dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zugestimmt werden, der dazu sagte: „Der Verbal-Steinewerfer Steinmeier sitzt im Glashaus namens SPD und zerdeppert munter eine Scheibe nach der anderen. Er hat sich auf ein arg hohes Ross geschwungen und so hochtrabend über andere doziert, dass er sich jetzt beim Runterfallen mächtig wehtun wird“

Die SPD muss aufpassen, dass sie ihre Rolle als ehemalige Regierungspartei, die die größten Steuersenkungen für Unternehmen, die größten Sozialkürzungen und die meisten Kriege mit deutscher Beteiligung in der Geschichte der BRD zu verantworten hat, nicht vergisst. Sie kann als Oppositionspartei nur glaubwürdig rüberkommen, wenn sie sich konsequent von der Schröder-Ära verabschiedet und endlich wieder eine linke Politik betreibt. Diese schließt Kriegseinsätze genauso aus wie Sozialkürzungen. Eine Rücknahme von Hartz IV müssen genauso eine Forderung sein, wie der Abzug aus Afghanistan!

Nun war es wieder mal soweit und diesmal war die Botschaft ganz konkret an Deutschland gerichtet. Al-Qaida hat in den letzten 3 Tagen 2 Videobänder mit Drohungen gegen die Bundesrepublik im Internet veröffentlicht und kündigt darauf Terroranschläge in den 2 Wochen nach der Bundestagswahl an falls es kein eindeutiges Signal für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gibt. Der Deutsch-Marokkaner Bekkay Harrach richtet sich in diesem Video ganz klar an die deutsche Öffentlichkeit und an die deutschsprachigen Muslime in Deutschland und ruft diese zum “Heiligen Krieg” auf. Dieses Video mit den Drohungen gegen die demokratische Gesellschaft in Deutschland sowie der Anschlag der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge zeigt, dass der Einsatz in Afghanistan weder der deutschen noch der afghanischen Bevölkerung nützt. Es zeigt, das Terror nicht mit Krieg bekämpft werden kann sondern das Krieg noch viel mehr Terror erzeugt. Den Einzigen, den dieser Krieg und diese Besatzung etwas nützt sind diejenigen, die daran einen Batzen Geld verdienen (siehe Deutsche Panzer rollen wieder… vom 24.Juli 2009).

Die Reaktion auf diese Drohungen und auf einen möglichen Terroranschlag werden wahrscheinlich dieselben sein, die schon seit den Terroranschlägen am 11.September 2001 unser Leben bestimmen. Einschränkung von Bürgerrechten, Beschneidung der Freiheit und vor allem mehr Überwachung und Kontrolle. Es wird dann wieder viel Geld für die Bewachung Sicherheit der Bürger ausgegeben und die Symptome des Terrorismus aber nicht die Ursache bekämpft!

Als ich vor einen Monat in Sansibar (Tansania) habe ich eine unglaubliche Armut und vor allem eine unglaubliche Hoffnungslosigkeit erlebt. Die Menschen wissen, dass sie ausgebeutet werden und sie wissen, dass sie aus diese Lage nie mehr rauskommen werden, dass sich ihr ganzes Leben wahrscheinlich in diesem Dorf, in diesem Lehmhaus abspielen wird. Sie wissen, dass sie für die ökologische wie ökonomische Krise zahlen müssen, die andere verursacht haben. Sie sehen die Ungerechtigkeit und sie sehen auch, dass unser Luxus von ihnen bezahlt wird.

Dieses Gefühl ungerecht behandelt zu werden und für eine Krise zu zahlen, die man nicht verursachte, hat damals dazu geführt, dass die Rattenfänger der Nationalsozialisten so viel Zulauf hatten und 1933 sogar die Macht übernehmen konnten. Dieses Gefühl führt auch dazu, dass sich immer mehr Menschen den Rattenfängern von Al-Qaida anschließen und in den Heiligen Krieg ziehen. Ihnen mit Krieg zu begegnen ist nicht nur töricht und dumm sondern verfehlt die Ursache. Es ist kein Krieg zwischen Muslimen und anderen Religionen, wie man uns immer weiß machen will. Nein es ist der Krieg zwischen oben und unten, zwischen der reichen und der armen Welt.

Und wenn wir nicht endlich handeln und die sogenannte 3.Welt an unserem Wohlstand teilhaben lassen, ihren Kontinent durch Entwicklungszusammenarbeit mit aufbauen und endlich anfangen die Ursachen dieses Terrorismus zu bekämpfen, dann wird uns noch mehr blühen als Terroranschläge und ein paar Flüchtlinge!

Die deutsche Bundeswehr hat zu ersten Mal in ihrer Geschichte eine Bodenoffensive mit Mörsergranaten und Panzern gestartet! Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland greifen deutsche Soldaten mit schweren Waffen, Menschen anderer Nationalität an. Rund 300 Bundeswehrsoldaten beteiligen sich an dem Einsatz, bei dem vor allem der Panzer “Marder” eingesetzt wird. Die Offensive gegen die ausständige Taliban soll Ende der Woche beendet sein. Trotz der schweren Waffen und Geschützte weigert sich der Verteidigungsminister Franz Josef Jung immer noch von einem Krieg zu sprechen.

Die Frage ist nur, was ist es dann wenn kein Krieg? Ein “Stabilisierungseinsatz”, wie Jung die größte Offensive deutscher Soldaten seit 1945, ist dieser Einsatz mit Sicherheit nicht! Wenn wir uns mal die verschiedenen Lexikas zu Gemüte führen, dann finden wir folgende Definitionen, die sich doch immer wieder ähneln:

Brockhaus in 15 Bänden: Krieg [althochdeutsch »Hartnäckigkeit«], bewaffnete Auseinandersetzung zwischen zwei oder mehreren Staaten, Bündnissen oder innerstaatlichen Gruppierungen.

Wikipedia: Krieg ist ein unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt, an dem mehrere planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind.

Wenn man nun diese Definitionen nimmt und sie dann vergleicht mit den Vorkommnissen in Afghanistan, dann erkennt man was da wir da unten haben: Krieg! Und zwar einen ganz normalen. Das der Verteidigungsminister dieses Wort so meidet und versucht die Öffentlichkeit zu täuschen ist ein Anzeichen dafür, wie sehr die Bundeswehr jetzt schon unter Druckt steht Erfolge bei der afghanischen wie auch Rückhalt in der eigenen Bevölkerung zu gewinnen. 77% der Deutschen lehnen den Militäreinsatz in Afghanistan ab und auch die Afghanen sehen die Bundeswehr mehr und mehr als Besatzer und nicht als Befreier an. Wie ist es sonst zu erklären, dass die Taliban, die offiziell seit Dezember 2001 besiegt ist, die Alliierten immer noch zu Großoffensiven zwingen können. Würde es keine kontinuierliche Unterstützung in der gemeinen Bevölkerung geben, wäre ein solch gut organisierter und ja, militärischer Widerstand nicht möglich.

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