Solidarität üben

Auf dem Blog des Partoffelpunks habe ich dieses wunderbare Video gefunden. Auch wenn mein letzter Beitrag über Zizek, schon mehr oder weniger nur aus YouTube Videos bestand, möchte ich euch dieses Video nicht vorenthalten. Der Germanistikstudent Kouadio Atobé von der Côte D’Ivoire hat das Solidaritätslied von Bertold Brecht, vor dem Hintergrund des Bürgerkrieges in seinem eigenen Land, neu interpretiert und zusammen mit einem Chor aufgenommen. Ein wunderbares Projekt:

 

Ein neues Kabinett…

und noch mehr Sorgen um den sozialen Frieden, wobei ich den auch schon seit 2003 gefährdet sehe.  Als ich am 24.10 um 2.20 Uhr die E-Mail vom Tagesschau-Ticker bekam und Guido Westerwelle im Amt des Außenminister sah, dachte ich es kann nicht schlimmer kommen. Aber meistens kommt es ja schlimmer…

Und als ich mich so durch die neuen Kabinettmitglieder klickte entdeckte Dirk Niebel von der FDP. Als ich sah, dass dieser Wirtschaftslobbyist Entwicklungshilfeminister werden sollte, da drehte sich mein Magen um. Natürlich bin ich froh, dass dieses Ministerium weiter existiert und nicht dem Wirtschaftsministerium unterstellt wurde aber das es jetzt Dirk Niebel und damit die FDP inne hat beängstigt mich schon. Denn die FDP und Dirk Niebel als deren Generalsekretär waren es, die im Wahlkampf groß für die Streichung der Entwicklungshilfe zugunsten eines nationalen Konjunkturpaketes plädierten. So sagte der jetzige Entwicklungshilfeminister gegenüber der Osnabrücker Zeitung: “Gerade wenn die öffentlichen Kassen strapaziert sind, sollte man sehr genau hinschauen, wofür der Staat Geld ausgibt“ und prangerte an, dass zu viel Geld in Entwicklungsländer fließt.

Die Frage ist jetzt, wie wird es mit der Entwicklungshilfe in Zukunft weitergehen. Die FDP unterstützt massiv die Liberalisierung der Binnenmärkte in den Entwicklungsländern sowie die Privatisierung von Staatseigentum. Wahrscheinlich wird sie versuchen die Weltbank und die IWF wieder stärker in ihre neoliberale Vergangenheit zu drängen und versuchen Kredite nur noch unter den üblichen Privatisierungs- und Liberalisierungsvereinbarungen zu vergeben. Dies bedeutet nach meiner Ansicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich, also das Gefälle zwischen Nord und Süd noch größer werden wird und die deutschen Unternehmen noch bessere Bedingungen zur Ausbeutung der Entwicklungsländer haben werden.

Hier gibts übrigens den Koalitionsvertrag zu bewundern. Auf Seite 119 steht was zu Entwicklungshilfe.

Interessant ist das Interview von Hellmut Königshaus, dem Entwicklungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im 16.Bundestag  mit der Initiative “Deine Stimme gegen Armut”. Dort sei vor allem dem letzten Satz eine große Bedeutung zugeordnet.

Eine Schande

Eine Milliarden Menschen leiden an Überfettung und eine Milliarde Menschen sind stark unterernährt. So oder so ähnlich kann man den letzte Woche erscheinenden Welthunger-Index 2009 der Welthungerhilfe verstehen, wenn man ihn mit dem European Association for the Study of Obesity Bericht aus dem Jahr 2007 vergleicht. Dieser Vergleich zeigt auch, wenn man sich die Berichte näher anschaut, dass es ein eindeutiges Nord-Süd-Gefälle gibt. So leiden die Menschen im Norden, vor allem den USA, Griechenland und Deutschland an gefährlicher Verfettungen, während in den Ländern des Südens, vor allem die Demokratische Republik Kongo, gefolgt von Burundi, Eritrea, Sierra Leone und dem Tschad, die Menschen hungern.

Im Jahr 2000 hat sich die Internationale Gemeinschaft die Halbierung des Hungers bis 2015 auf die Fahnen geschrieben. Mit den UN-Millenniumszielen wurden konkrete Schritte für die Bekämpfung der Armut formuliert und genaue Zwischenstufen bis 2015 entwickelt. Mit Blick auf den Armutsbericht, der von einer Steigerung der absoluten Zahl der Hungernden spricht, kann man sagen, dass das bescheidene Engagement der Industriestaaten mehr als gescheitert ist.

Schuld daran ist die neoliberale Politik der Entwicklungszusammenarbeit von Weltbank und IWF, die in den Entwicklungsländern Afrikas und Asien nur Absatzmärkte und billige Produktionsstätten sehen und nicht wirklich an einer Verbesserung der ärmsten Länder der Welt interessiert sind. Diese Entwicklungsprogramme helfen nicht den Menschen sondern können vielmehr als »als Konjunkturpakete für die Saatgut- und Düngerindustrie « angesehen werden, erklärte die FIAN-Geschäftsführerin, Ute Hausmann gegenüber der jungen Welt.
Die Aussicht auf Besserung der enormen Armut ist auch nicht in Sicht. Die weltweite Finanzkrise, die von den Industriestaaten verschuldet wurde, wird vor allem die Entwicklungs- und Schwellenländer treffen und die Armut dort weiter vergrößern. Aufgrund der weltweit steigenden Lebensmittelpreisen, die durch die anhaltende Nachfrage nach Biokraftstoffen und der Spekulationen westlicher Händler teilweise künstlich erzeugt wird, werden vor allem die Ärmsten der Armen noch schlimmer vom Hunger betroffen sein. Interessant ist desweiteren, dass vor allem in Ländern, in denen Frauen offen unterdrückt werden die Armut am größten ist. So sind 70 Prozent der 1,4 Milliarden Armen weltweit Frauen und insgesamt 76% der Bevölkerung Kenias hungern.

Dagegen kann nur eine wirkliche Erhöhung der Entwicklungshilfe auf 0,7% des BIP und ein wirklich radikales Umdenken in der Weltfinanzordnung helfen. Anstatt einem Rettungspaket für die Banken brauchen wir ein „Rettungspaket für die Menschen“ (Ingeborg Schäuble) oder : „Keine Hälfte der Welt kann ohne die andere überleben“.

Alle Soldaten wollen nach Hause!

Nun war es wieder mal soweit und diesmal war die Botschaft ganz konkret an Deutschland gerichtet. Al-Qaida hat in den letzten 3 Tagen 2 Videobänder mit Drohungen gegen die Bundesrepublik im Internet veröffentlicht und kündigt darauf Terroranschläge in den 2 Wochen nach der Bundestagswahl an falls es kein eindeutiges Signal für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gibt. Der Deutsch-Marokkaner Bekkay Harrach richtet sich in diesem Video ganz klar an die deutsche Öffentlichkeit und an die deutschsprachigen Muslime in Deutschland und ruft diese zum “Heiligen Krieg” auf. Dieses Video mit den Drohungen gegen die demokratische Gesellschaft in Deutschland sowie der Anschlag der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge zeigt, dass der Einsatz in Afghanistan weder der deutschen noch der afghanischen Bevölkerung nützt. Es zeigt, das Terror nicht mit Krieg bekämpft werden kann sondern das Krieg noch viel mehr Terror erzeugt. Den Einzigen, den dieser Krieg und diese Besatzung etwas nützt sind diejenigen, die daran einen Batzen Geld verdienen (siehe Deutsche Panzer rollen wieder… vom 24.Juli 2009).

Die Reaktion auf diese Drohungen und auf einen möglichen Terroranschlag werden wahrscheinlich dieselben sein, die schon seit den Terroranschlägen am 11.September 2001 unser Leben bestimmen. Einschränkung von Bürgerrechten, Beschneidung der Freiheit und vor allem mehr Überwachung und Kontrolle. Es wird dann wieder viel Geld für die Bewachung Sicherheit der Bürger ausgegeben und die Symptome des Terrorismus aber nicht die Ursache bekämpft!

Als ich vor einen Monat in Sansibar (Tansania) habe ich eine unglaubliche Armut und vor allem eine unglaubliche Hoffnungslosigkeit erlebt. Die Menschen wissen, dass sie ausgebeutet werden und sie wissen, dass sie aus diese Lage nie mehr rauskommen werden, dass sich ihr ganzes Leben wahrscheinlich in diesem Dorf, in diesem Lehmhaus abspielen wird. Sie wissen, dass sie für die ökologische wie ökonomische Krise zahlen müssen, die andere verursacht haben. Sie sehen die Ungerechtigkeit und sie sehen auch, dass unser Luxus von ihnen bezahlt wird.

Dieses Gefühl ungerecht behandelt zu werden und für eine Krise zu zahlen, die man nicht verursachte, hat damals dazu geführt, dass die Rattenfänger der Nationalsozialisten so viel Zulauf hatten und 1933 sogar die Macht übernehmen konnten. Dieses Gefühl führt auch dazu, dass sich immer mehr Menschen den Rattenfängern von Al-Qaida anschließen und in den Heiligen Krieg ziehen. Ihnen mit Krieg zu begegnen ist nicht nur töricht und dumm sondern verfehlt die Ursache. Es ist kein Krieg zwischen Muslimen und anderen Religionen, wie man uns immer weiß machen will. Nein es ist der Krieg zwischen oben und unten, zwischen der reichen und der armen Welt.

Und wenn wir nicht endlich handeln und die sogenannte 3.Welt an unserem Wohlstand teilhaben lassen, ihren Kontinent durch Entwicklungszusammenarbeit mit aufbauen und endlich anfangen die Ursachen dieses Terrorismus zu bekämpfen, dann wird uns noch mehr blühen als Terroranschläge und ein paar Flüchtlinge!

Im Würgegriff #1

 SansibarKrisenblog-1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

“Keine Hälfte der Welt kann ohne die andere Hälfte überleben” hat einmal der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizäcker in einer Rede gesagt. Der Satz würde wahrer werden, wenn er “Die eine Hälfte der Welt lebt von der anderen Hälfte der Welt” lauten würde. Auf dem oberen Bild seht ihr Frauen aus Sansibar bei der Arbeit. Sie haben sich zu sogenannten Frauenkooperativen zusammengeschlossen, um zusammen einen kleinen Beitrag zum Familieneinkommen beizusteuern. Die Frauen bauen Seetang an, den sie dann versuchen an die Kosmetik oder Pharmaindustrie zu verkaufen. Der Seetang wird erst am Strand oder im Meer gesammelt und dann, auf einer Leine gespannt, zwischen zwei Pfosten ins Meer gehangen. Nach 3 Monaten ist er dann so groß, dass man ihn zum trocknen an den Strand legen und danach verkaufen kann. Pro Kilo kriegen die Frauen rund 160 Tshilingi, was soviel ist wie 0,08 Euro sind. Der Weltmarktpreis für getrockneten Seetang liegt jedoch bei rund 70 Dollar was rund das 100fache des Erlöses der Frauen ist.

Da die Frauen aber weder die Bildung noch die Infrastruktur haben um ihre Waren auf dem Weltmarkt anbieten zu können, müssen sie sich mit dem sehr niedrigen und auch nicht überlebensfähigen Preis zufrieden geben. Die Großhändler, die vor allem aus dem Auslandkommen und große Menge Seetang kaufen, machen ein sehr gutes Geschäft. Sie verdienen rund 69 Dollar an einem Kilo. Die Frauen jedoch arbeiten den ganzen Tag unter schwersten und gesundheitsgefährdenden Umständen und bekommen pro Monat nicht einmal 20 000 Tshilingi (12 Euro).

Und genau hier liegt die Krux! Denn diese Frauen sind nicht die einzigen Arbeiter_Innen, die deutlich unter dem Weltmarktpreis arbeiten. Wenn die Menschen für eine sehr harte Arbeit nicht mal einen Lohn zum leben bekommen, dann ist das ein Kreislauf aus dem sie niemals ausbrechen können. Sie sind in der Armut gefangen und selbst wenn sie noch so hart arbeiten werden sie immer arm bleiben. Die einzigen die daran etwas ändern können sind wir. Wir, die Bewohner der anderen Hälfte der Welt. Wir können Fair Trade Produkte kaufen und vor allem können wir versuchen Druck auf die politisch Verantwortlichen auszuüben. Denn das einzige was Afrika aus diesem Würgegriff befreien könnte wäre eine Reform des Weltwirtschaftssystem.