Und letztendlich war diese Verwunderung und Empörung, die von allen politischen Parteien geäußert wurde, rein wahlkampftechnisch. Natürlich hat eine Partei, die sich auf die Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels beruft und in der Tradition von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg steht, den Kommunismus zum Ziel. Alles andere wäre eine Verleugnung ihrer Geschichte, die zwar blutig aber genauso heldenhaft und glanzvoll war. Ich bin stolz darauf, dass sich die Partei in der ich für eine gerechtere und menschenwürdigere Welt kämpfe, zum Kommunismus bekennt. Und natürlich hat Gesine Lötzsch nicht den Stalinismus gemeint, nicht den Gulag und auch nicht die Mauer. Sie hat genauso wie viele Millionen andere Menschen auf diesem Planeten von einer Welt geredet, die keinen Hunger und keinen Krieg mehr kennt, in der Menschen für einander einstehen, wo Liebe keine Ware ist, sondern für jeden und mit jedem möglich ist und wo kein Mensch mehr durch einen anderen Menschen ausgebeutet und in seiner Freiheit eingeschränkt wird. Frei nach Rosa Luxemburg muss das Ziel eines/r jeden/r Kommunist_In sein, die Freiheit des Andersdenkenden zu schützen und die freiheitlichen Ideale, die der Liberalismus zwar propagierte aber nie umsetzte, zu realisieren.

Der Kommunismus ist das mittlere, wie der Dichter und Dramatiker Bertolt Brecht es nannte. Natürlich mag es befremdlich für bürgerlich-kapitalistische Ohren sein, wenn man eine andere Welt sich vorstellen kann, in die Menschen nicht zu Konkurrenzsubjekten degradiert werden, die sich als Objekte aufeinander beziehen. Aber ist nicht genau diese Beziehungsweise eine ganz unnatürliche, destruktive, die die Menschen von sich selber entfremdet. Ist nicht gleichzeitig die bürgerliche Moral eine Zwangsjacke, die die Menschen zwingen das zu tun, was sie eigentlich gar nicht wollen, nur damit sie sich an die herrschende Meinung anpassen? Der Kommunismus wird auch Probleme haben, so wie wir jetzt auch in der kapitalistischen Vergesellschaftungsweise Probleme haben, nur werden diese Probleme einen ganz anderen, substanzielleren Wert haben, da sie sich letztendlich auf das wirkliche, reale Leben beziehen.

Er ist das einfache, was schwer zu machen ist

Und natürlich kann der Kommunismus nicht von heute auf morgen umgesetzt werden und schon gar nicht kann er durch eine Revolution erzwungen werden. Die Revolution muss eine Transformation sein, ein langwieriger, streitbarer Prozess. Zwang führt zu Unterdrückung und auch hier sei wieder frei nach Rosa Luxemburg zitiert: Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung aber Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung. Darum lasst uns das Unmögliche versuchen: reden wir wieder über eine Gesellschaftsordnung in der wir alle im Einklang mit der Natur und den Menschen leben können, anstatt uns gegenseitig in Grund und Boden zu konkurrieren. Die Menschen machen ihre Geschichte selber und diese Geschichte war auch schon immer eine Geschichte von Klassenkämpfen.

Jetzt ist der Aufschrei groß. “Die Giftpanscher” titelte die Bild und echauffierte sich über den Dioxingehalt im Frühstücksein. Ob Dioxin im Ei, BSE im Steak oder Grippe im Huhn, die Nahrungsmittelbranche wird in den letzten Jahren des Öfteren von Skandalen überschattet. Die Frage, die sich nun wieder einmal stellt ist die der Schuld. Einer meiner Bloggerfreunde Moritz meinte in einem Gastbeitrag auf binsenbrenner.de, dass die Schuld sind nicht immer nur die anderen zu tragen haben, sondern der Verbraucher sich selbst einmal an die Nase fassen sollte und statt dem Motto “Geiz ist Geil” lieber einer gesunden, wenn auch teuren Ernährung folgen sollten. Dem Urteil, dass die Verbrauchern die Mit-, wenn nicht sogar die Hauptschuld an diesem Dioxinskandal tragen, möchte ich hier jedoch widersprechen. Es ist der Hauptgrund, weshalb ich diesen Artikel überhaupt verfasse.

Moritz Argumentation ist nicht neu und folgt einer uralten kapitalistischen Tradition der individuellen Subjektivierung als Konsument_In. Hieß es in den Anfangsjahren von Hollywood und Las Vegas noch, dass man vom Tellerwäscher zum Millionär schaffen könne, so heißt die Devise der ökologisch geläuterten Ausbeuter_Innen, die auch durch Bild, BamS und Glotze verbreitet wird, jeder kann diesen Globus retten ohne die Herrschaftsverhältnisse in Frage zu stellen. Kauft einfach mehr! Kauft vor allem teuer!

Es wird ein neues Lebensgefühl konstruiert, nur dass es diesmal nicht mehr der rauchende Marlboro-Cowboy, der alleine mit seinem Pferd und seiner Zigarette durch die einsame Wüste reitet, sondern es der moderne Lebensmann, der zum Mittag bei Starbucks eine FairTradeBioLatte trinkt und bei Käfer einen gemischten Cäsarsalat isst. Natürlich auch Bio. Es wird ein Gefühl vermittelt, dass man etwas Gutes tut. Für Mutter Erde, weil man ja Salat aus biologischem Anbau ist und für Kinder in Guatemala, weil der Latte ja zu “fairen Löhnen” hergestellt wird, wofür man ja auch gerne 2 Euro mehr bezahlt. Warum auch nicht? Ist ja für die Menschheit. Der Haken an der ganzen Sache ist aber einer: Wir sind im Kapitalismus! Und da geht es nicht um Menschlichkeit und schon gar nicht um einen Beitrag zu Mutter Erde. Dort geht es ums nackte Überleben! Wer nicht verkauft, der stirbt, geht Insolvent, verlässt die Bühne. Das sind die eisernen Gesetze des freien Marktes, des Kapitalismus, der Privatproduktion.

Gehen wir zurück zum ollen Marx, der im Jahr 1867 den ersten Band  seines Epochialwerk “Das Kapital” veröffentlichte. Dort beschreibt er den Produktionsprozess des Kapitals. Demnach braucht ein Produzent um eine Ware zu produzieren jeweils konstantes, wie auch variables Kapital. Konstantes Kapital ist “der Teil des Kapitals also, der sich in Produktionsmittel, d.h. in Rohmaterial, Hilfsstoffe und Arbeitsmittel umsetzt, verändert seine Wertgröße nicht im Produktionsprozeß. Ich nenne ihn daher konstanten Kapitalteil, oder kürzer: konstantes Kapital ” (MEW 23, S.223). Variables Kapital dagegen ist “der in Arbeitskraft umgesetzte Teil des Kapitals [der] dagegen seinen Wert im Produktionsprozeß verändert. Er reproduziert sein eignes Äquivalent und einen Überschuß darüber, Mehrwert, der selbst wechseln, größer oder kleiner sein kann. Aus einer konstanten Größe verwandelt sich dieser Teil des Kapitals fortwährend in eine variable. Ich nenne ihn daher variablen Kapitalteil, oder kürzer: variables Kapital” (MEW 23, S.224). Zusammen ergibt beides die zu “kaufende Warensumme” (MEW 23, S.32). Dies bedeutet also, dass sich der Preis zur Produktion einer Ware, in unserem Fall eines Lebensmittel durch die Kosten der Produktionsmittel d.h. Maschinen, Tiere, Futter der Tiere, Haltung der Tiere sowie der Preis für die Ware Arbeitskraft also Schlachter_In, Viehalter_In, Verkäufer_In usw. ergibt. Der Mehrwert, der vom Kapitalisten abgeschöpft wird, produziert die Ware Arbeitskraft. Der Wert einer Ware ergibt sich somit aus der gesellschaftlich durchschnittlichen Arbeitszeit zur Herstellung des Produkts, der Preis jedoch erst auf dem Markt.

Um als Kapitalist_In auf diesem Markt konkurrenzfähig zu sein und meinen Gewinn zu maximieren habe ich zwei nun zwei Möglichkeiten. Entweder ich drücke den Preis der Ware Arbeitskraft über die Länge des Arbeitstages (d.h. Klassenkampf) oder ich versuche die Kosten für das konstante Kapital niedrig zu halten. Die zweite Alternative wird mir als Kapitalist kaum etwas nützen, da es auf kurz oder lang einen Wettbewerbsnachteil bedeutet und nur kurzfristig Gewinn verspricht. Hier ist der Dioxinskandal ein gutes Beispiel dafür, da es die Lebensmittelindustrie auch nachhaltig schaden wird. Die erste Möglichkeit ist jedoch die praktischere und es wird auch am Meisten davon gebrauch gemacht. Und hier zeigt sich die Paradoxie der Konsumenten-können-die-Welt-verändern-Argumentation. Sobald Bio als auch Fair Trade im Massenkonsum angekommen ist (und das ist ja die Forderung dieser Argumentation) wird an einem Kapital gespart. Entweder Bio (was meistens ja auch nicht Bio ist…) oder Fair Trade. So ist es nicht verwunderlich, dass ein Großhersteller von Bioprodukten Alnatura seine Mitarbeiter unter Tarif beschäftigt. Er muss ja Konkurrenzfähig bleiben. Gleichzeitig verkaufen Mitarbeiter_Innen bei Lidl und Aldi massenhaft FairTrade-Produkte aber werden selbst so krass ausgebeutet, dass sie sich diese Artikel gar nicht leisten können, was gleichzeitig bedeutet, dass nur die Menschen mit einem hohen Einkommen es sich überhaupt erst leisten können ökologisch-verträglich zu leben.

Ich sage ja nichts gegen Fair Trade oder Bio. Es ist besser als gar nichts, aber es ist verlogen, diese Art von Konsum als Schlüssel zur Rettung der Welt anzupreisen. Es ist Ideologie, die in diesen Zeit Hipp und attraktiv und auf den ersten Blick auch sehr logisch erscheint. Aber der Kapitalismus ist nicht die Lösung. Diese Ideologie meint uns sagen zu können, dass wir nun den in die Arme fallen sollten, “die bei der Verwüstung den Vorsitz geführt haben, damit sie uns da rausholen” (Der kommende Aufstand, S.57). Doch das dürfen wir nicht, da ihre Lösungen noch viel mehr Verwüstung anrichten und nur ihren eigenen Interessen nutzen werden. Die ökologische Frage ist mit der sozialen Frage eng verknüpft und darf nie losgelöst voneinander betrachtet werden. Alles andere übersieht die gesellschaftliche Realität!

Heute rund 2 Jahre nach dem Crash wollen die damaligen Schreihälse von ihrem Geschrei von Gestern nichts mehr hören. Ackermann sagte erst in der letzten Woche gegenüber der Financial Times Deutschland in Bezug auf den G20-Gipfel in Soul, dass er keinen Grund für eine Neujustierung des Weltwährungssystem und einer Rückkehr zum Goldstandart sehe. "Ich finde, der Markt reagiert eigentlich ganz gut auf die Fundamentaldaten" sagte er und scheint dabei ganz vergessen zu haben, wer diesen Markt überhaupt gerettet und wieder stabilisiert hat. Ohne die massive Intervention der Europäischen Union bei der nahenden Griechenlandpleite würde es heute eine gesamteuropäische Währung nicht mehr geben und auch die Deutsche Bank, die in Griechenland rund 2,3 Milliarden Euro angelegt hat, müsste Abschreibungen vornehmen.

Auch wenn dieser Artikel jetzt eine Richtung annimmt, die ich gar nicht einschlagen wollte, gibt es zu einem neuen weltweiten Währungssystem, dass auf fixe Wechselkurse basiert keinen wirklichen Alternative. Wenn weiterhin die Währungen auf dem freien Markt gehandelt werden, werden Regierungen versuchen nach einer monetären Standortspolitik ihre Währungen zu manipulieren. Das ein Währungskrieg bis jetzt noch vermieden werden konnte, ist mehr der Vernunft einiger weniger Länder zuzuschreiben, als der Logik des Marktes. Ein Bretton Woods 2.0 ist für eine einigermaßen stabile kapitalistische Wirtschaft damit unvermeidlich (dazu sehr gut: Hans-Jürgen Bieling, Internationale Politische Ökonomie). 

Um Missverständnisse schon im Vorfeld auszuräumen, möchte ich damit nicht sagen, dass eine kapitalistische Wirtschaft jemals ohne Krisen auskommen kann. Der Kapitalismus ist in sich selbst eine Krise, da (und nun verkürze ich stark und bitte dies zu entschuldigen) eine voneinander unabhängige Produktion zwangsläufig, über kurz oder lang zu einer Überakkumulation von Kapital führen wird. Gleichzeitig, kann jedoch eine Regulierung des Finanzmarktes zu einer Abnahme von Krisentendenzen führen (dazu empirisch: Bieling, IPÖ, Altvater, Das Ende des Kapitalismus, so wie wir ihn kennen).

Jedoch lehrt auch bei dieser Hypothese der alte Karl Marx im dritten Band seines Hauptwerkes “Das Kapital”, dass eine erfolgreiche Akkumulation einen funktionierenden und möglichst freien Finanzsektor voraussetzt, womit sich auf der einen Seite die Bemühungen zur Rettung der Banken von Seiten des Staates  (hierzu Poulantzas, Staatstheorie) und auf der anderen Seite die derzeitige Hegemonie des Finanzkapitals innerhalb des historischen transnationalen Blocks erklären lassen. Dies bedeutet auch gleichzeitig, dass eine Regulierung des Finanzmarktes zu einer geringeren Akkumulation und damit zu einer Drosselung des derzeitigen Wirtschaftswachstum führen würde, was und hier spielt auch wieder Marx hinein, nur ein fiktives Wachstum wäre, was in den nächsten Jahren, Monaten seinen Weg nach unten finden würde.

Oder wie es Marx so schön formulierte: [Das fiktive Kapital] reproduziert eine neue Finanzaristokratie, eine neue Sorte Parasiten in Gestalt von Projektmachern, Gründer und bloß nominellen Direktoren; ein ganzes System des Schwindels und Betrugs mit Bezug auf Gründungen, Aktienausgabe und Aktienhandel” (MEW 25, S.454)

„Der Kapitalismus hat den Sieg davongetragen. Fragt sich nur: Wohin?”

                                                                                                            Volker Pisper

Insgesamt besitzen die 50 reichsten Menschen der Welt ein gesammeltes Vermögen von geschätzten 3,6 Billionen US-Dollar, was in etwa dem Niveau vor der Krise, wo es 4,4 Billionen waren, entspricht. Diese Zahlen zeigen jedoch, dass der Großteil des Vermögens der Superreichen in den Finanzmärkten steckt und gerade bei den asiatischen Milliardären auf spekulative Gewinne aufbaut ist. So boomt in gerade in Fernost der Immobilienmarkt und erinnert an die Zeiten kurz vor der Subprime Krise in den USA. Auch wenn die Financial Times Deutschland in ihrer Mittwochsausgabe, vom 10.März 2010 zu beruhigen versucht, indem sie die Warnungen mancher Analysten als “Fernalarm in Fernost” kennzeichnet, scheint einer großer Teil dieser Vermögen auf genau dieser Spekulationsblase zu beruhen. Natürlich haben die Schwellenländer bisher die Krise besser überstanden als die Industrieländer , jedoch vor allem auf die Kosten ihrer eigenen Bevölkerung. Wenn man bedenkt, dass in China insgesamt 64 Dollarmilliardäre wohnen, das Durchschnittseinkommen jedoch bei 200 Dollar liegt, dann erkennt man, dass bei der so genannten Öffnung Chinas irgendwas falsch gelaufen sein muss.

Allgemein muss es doch für jeden normalen Menschen unerträglich sein, wenn er sieht, dass in Entwicklungs- und Schwellenländer, jeden Tag tausende Menschen an Unterernährung sterben und es gleichzeitig 1011 Menschen gibt, die so viel Geld besitzen, dass sie es in ihrem Leben nie ausgeben können.

Im Kapitalismus gab es immer schon Reiche und Arme, woran sich wahrscheinlich in der Zukunft wenig ändern wird. Wenn wir jetzt aber sehen, dass berühmte Politiker offen fordern, dass die Harz IV-Regelsätze gekürzt werden sollen, weil der Staat sparen muss, dann kann man doch nur auf Schicht der reichsten 10% in Deutschland verweisen, die insgesamt über vier Billionen Euro besitzen und damit zusammen mehr als die gesamte Milliardärsriege der Welt zusammen.

Der Staat sei zwar von einem “Wettbewerbsförderer” zu einem “Katastrophen-Schützer” (Bieling 2009 S.44) mutiert, sei aber immer noch als Unternehmer der Wirtschaft nicht zumutbar. So zitiert Hans-Jürgen Bieling den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch:

“Wie in jeder Katastrophe darf der Staat retten, aufräumen, wiederaufbauen. Dann aber muss er wieder heraus aus den wirtschaftlichen Prozessen des Tages und zurück in die Schranken des Regelwerkes. Bei der Klärung der Frage, wer von wem wofür welchen Preis verlangt, wir der Staat nicht gebraucht, ja er versteht davon nichts. Andernfalls würde die Katastrophe zum Prinzip!”

                                                                                                   Roland Koch

Das er das Wort “darf” in den Mund nimmt, hat schon eine besondere Bedeutung, da er damit die Freiwilligkeit zu Retten von Seiten des Staates betont und sein Vertrauen auf die Selbstheilungskräfte des Marktes, von denen die neoklassischen Ökonomen immer so gerne reden, bekräftigt. Das diese neoklassischen Ökonomen noch 2009 nach dem Staat als Helfer und Retter geschrien haben, wird dabei komplett ausgeblendet.

Zu dieser Leitbilddebatte passt auch hervorragend die heutige Meldung der jungen Welt. Sie schreibt nämlich unter der Überschrift “Mit Leerverkäufen zur nächsten Krise” über die Wiederzulassung von Leerverkäufen auf dem deutschen Aktienmarkt. So habe die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das Verbot von “Leerverkäufen mit Aktien elf deutscher Finanzkonzerne ersatzlos auslaufen lassen”. Leerverkäufe waren eine der Instrumente des Finanzmarktes, die letztendlich zu der derzeitigen Krise geführt haben. Bei diesen Leerverkäufen verkaufen Aktienhändler Aktien, die sie nicht besitzen zu einem bestimmten Preis zu einem bestimmten, in der Zukunft liegenden Datum. In der Zeit zwischen virtuellem Verkauf und realem Verkauf hoffen die Verkäufer auf sinkenden Preise der verkauften Aktie, um die Differenz dann selbst als Gewinn einstreichen zu können. Diese Praktiken führen zu einer enormen Instabilität der Märkte und haben unter anderem den Höhenflug der VW-Aktie im Jahr 2008 zu verantworten.

Allen in Allem scheint die Gesellschaft aus den Ursachen der Krise keine Lehren gezogen zu haben und lässt die Zocker weiter im “Casino Börse” weiterzocken. In wie fern das zu einer Gefährdung der gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Stabilität beitragen wird, lässt sich nur erahnen, wobei ich mir sicher bin, dass ein zweiter Crash in dieser Größenordnung, uns nicht ganz so sanft tangieren wird, wie die derzeitige Wirtschaftskrise das bisher getan hat! Zu guter Letzt sei gesagt, dass die Sup-Prime Kredite von der Liquidität, wieder dasselbe Niveau erreicht haben, wie vor der Krise!