Da hat mir Jan vom Zementblog aber eine Vorlage gegeben! Präsident lautet das  Stichwort von Projekt 42 diesmal und eigentlich habe ich meinen Artikel zu Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck schon geschrieben und somit das Thema aus deutscher Sicht eigentlich schon abgearbeitet. Denn Deutschland hat, aus politisch-institutioneller Sicht nur eine Präsidenten und zwar einen Bundespräsidenten. Was also schreiben, wenn das Bundespräsidentendrama der letzten Tage nicht mehr zu Verfügung steht? Wie wäre es mit einer Kritik am Bundespräsidentenamt überhaupt?

“Ich bin der Präsident und ich flieg in meinem Heli!” Diesen Satz singt Reinhold Grebe in seinem satirischen Lied “Der Präsident” über den damals amtierenden Horst Köhler und seine Kompetenzen in der deutschen Politik. Der deutsche Präsident war, mit Ausnahme von Christian Wulff, immer ein beliebter Politiker in Deutschland, dessen offizielle Aufgabe es ist Deutschland zu repräsentieren und manchmal die Politik der herrschenden politischen Klasse abzunicken, indem er ab und zu seine Unterschrift unter bestimmte Gesetze setzt. An sich also ein nicht unbedingt spannender Job, so dass er sich in den letzten Jahren eher als Belohnungsamt für abgehalfterte und verdiente Berufspolitiker gedient hat. Meistens hatten alle Bundespräsidenten irgendetwas auf dem Kerbholz aber das wurde, war derjenige erst einmal im Amt, ganz schnell wieder vergessen und er galt als einmalig und wunderbar. Nur Christian Wulff ist hier wieder einmal die Ausnahme.

Eigentlich habe ich mich schon immer gefragt, warum wir einen Bundespräsidenten überhaupt brauchen? Eigentlich sollte er ja parteipolitisch neutral sein, jedoch war er bisher immer Mitglied einer Partei und hat deren Politik meistens unterstützt oder sogar aktiv verfolgt. Er ist niemand der eine wirkliche Richtungskompetenz hat, wie etwa die Kanzlerin, die jedoch direkt vom deutschen Parlament gewählt wird und somit eine deutlich höhere demokratische Legitimierung hat als etwa ein Bundespräsident, der nur durch die Wahl einer Bundesversammlung gewählt wird und sich vor niemanden zu rechtfertigen hat. Warum haben wir also einen Bundespräsidenten, wenn er Geld kostet, keine politischen Kompetenzen besitzt sowie kaum eine demokratische Legitimierung? Und wenn man sich die Politik derjenigen anguckt, die das vor Wulff gemacht haben, dann ist es mit einer Präsentation Deutschlands auch nicht gut bestellt („Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ – Heinrich Lübke).

Schlussendlich gibt es keinen guten Grund das Amt des Bundespräsidenten weiter aufrecht zu erhalten und wahrscheinlich haben diejenigen Recht, die das Amt mit Verweis auf die Königshäuser anderer Nationen begründen. Denn genauso wie die Royals aus England, Holland, Spanien usw. usf. ist auch der Bundespräsident ein Relikt aus alten Zeiten, wo es in Deutschland noch einen Kaiser gab. Ganz frei nach dem Spruch von Wilhelm II: “Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!” soll auch der Präsident eine nationale Einigungsperson für die obrigkeitsliebenden Deutschen darstellen, die die Bevölkerung fern jeglicher Klassenwidersprüche einigen soll und ggf. als monolithischer Block gegen den “Anderen” in Stellung zu bringen. Nicht umsonst war die Aufregung um Christian Wulff groß, weil er dem gemeinen Staatsbürger in vieler Hinsicht zu ähnlich war, als das er mit “deutschen Idealen” von Ehrlichkeit und Fleiß eine Einigungsfigur hätte darstellen können.

Wulff war, durch den Skandal um seine Figur, zu “normal”, als das er sich als Repräsentant der “deutschen Kultur” geeignet hätte. Der Rubikon war einfach überschritten…