Nicht einzelne Personen haben verantwortungslos gehandelt, sondern das System ist verantwortungslos!
Wladimir Putin
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Mit Bad Banks aus der Krise?
Der Bundestag verabschiedete heute mit Stimmen von SPD und CDU die gesetzliche Regelung für zwei Bad Bank-Modelle. Das eine ist für Privatbanken und das andere für Landesbanken zugeschnitten. Grund für die Schaffung von solchen Bad Banks ist die schleppende Kreditvergabe zwischen den Banken selbst sowie an kleine und mittelständische Betrieben. Mit den beiden Modellen können die Banken ihre “toxischen” Wertpapiere in sogenannte Zweckgesellschaften oder auch Bad Banks auslagern. Dadurch werden können die Bilanzen der Banken bereinigt werden, sie müssen nicht mehr soviel Geld zurückhalten und können wieder Kredite vergeben. Der staatliche Bankenrettungsfond “SoFFin” übernimmt die volle Garantie über die Papiere und übergibt den Banken sogenannte “Schuldverschreibungen”, für die die Bank dann eine Gebühr bezahlt. Dafür gibt es keine Neubewertung der Papiere sondern nur einen Risikoabschlag von 10%. Die Postbank sowie die Commerzbank haben schon angekündigt von dem nun verabschiedeten Gesetz gebrauch zu machen.
Die Frage ist nun, wie hoch ist der Einsatz, den die Bundesregierung und damit auch wir als Steuerzahler für diesen Vertrauensbeweis in das neoliberale System des Finanzmarktes bezahlen? Immerhin wird das Volumen der “toxischen” Wertpapiere auf rund 230 Milliarden Euro geschätzt und letztendlich trägt der Bund dafür dann die Verantwortung. Da es keine NULL-Wert Bewertung für diese Risikopapiere gibt und die Bundesregierung den Stichtag, also den Tag ab dem die Bundesregierung für toxische Papiere haftet,auf den 30.Juni 2008, also noch vor der Leman-Pleite gelegt hat, sind diese Papiere überbewertet. Selbst der Risikoabschlag kann daran nichts mehr ändern. Dieses enorme Risiko ist kaum zu kontrollieren und wird wahrscheinlich zu Mehrkosten für den Steuerzahler beitragen.
Was in meinen Augen aber noch viel schlimmer ist, dass der Bund trotz dieser großen Investitionen weiterhin kein Mitspracherecht hat. Er rettet Banken und nimmt ihnen jetzt auch noch die Risikopapiere ab ist aber trotzdem immer noch nicht am Steuer. Verantwortungsvoller wäre es, statt Geld in Bad Banks zu stecken Banken mit Eigenkapital auszustatten. Denn nur durch staatlichen Einfluss kann gewährleistet werden, dass die Bank überhaupt wieder Kredite vergibt. Was ist, wenn die Banken weiterhin Kredite wie zurzeit nur unter schwierigen Bedingungen vergeben und die Zinsen für Privatleute weiterhin in enormen Höhen sind obwohl der EZB-Leitzins bei 1,0% ist. Was ist, wenn Banken ihre riskanten Geschäfte weiterführen und weiterhin spekulieren? Niemand kann dagegen intervenieren. Denn die viel geforderte Regulierung der Finanzmärkte steht immer noch aus!
Da kann der Westen noch vom Osten lernen
Da sieht man mal wieder, dass der Osten wesentlich besser strukturiert ist als der Westen:
der Osten ist krisenbeständiger!!!
Aber nun Spaß beiseite. Das liegt einfach daran, dass im Osten die Unternehmen nicht in dem Maße im internationalen Buisness integriert sind wie die meisten Unternehmen im Westen. Diese regional-nationale Vertriebsebene verspricht zwar nicht Gewinne auf Global-Playerniveau aber im Umkehrschluss sind diese Unternehmen auch nicht in den internationalen Handel verstrickt, der ja wie bekannt schwächelt.
Es scheint sich also manchmal zu lohnen nicht größenwahnsinnig zu werden…;-)
Kurioses zur Krise
Krise? Gibts nicht! Verboten! In Russland, näher gesagt in der Region Noguinsk wurde das benutzen des Wortes “Krise” verboten und unter Strafe gestellt. Der Verwaltungschef Wladimir Laptew drohte an, jeden zu entlassen, der das Wort in der Öffentlichkeit benutzt. Es sei, so Laptew, genau dasselbe wie das Verbot von Minniröcken im Büro.
Die Krise ist wohl überall angekommen, nur wird man damit auch überall woanders fertig.
Krise…zapp…Krieg…zapp…Topmodel…geil!!!
Das konnte ich in letzter Zeit öfter beobachten. Die Menschen reden mittlerweile gar nicht mehr so viel über die Krise. Am Rande war noch ein bisschen Opel und ein bisschen Magna aber den Grossteil machte wieder irgendwelcher Kommerzmist aus.
Ich weiß nicht, ob es euch auch so vorkam aber mir erscheint das sehr bedenklich. Wenn die Menschen jetzt schon keine Lust mehr haben sich über die Krise zu unterhalten, was hat uns die Krise dann gebracht?
Aber vielleicht ist es ja gar nicht so verwunderlich das das passiert. Die Macht der Medien zeigt wieder einmal, dass man die Menschen leichter mit dem Finale von Germany´s Next Topmodel vor den Fernseher kriegt als mit einer Sendung über die Dialektik der Finanzkrise.
Zugegeben ist das Konstrukt Krise nicht leicht zu durchschauen, vor allem wenn jeder sog. Finanzexperte einen anderen Umstand zur Ursache erklärt.
Auch sind die Herren und Damen in den teuren Anzügen mit dem Talent für katastrophales Missmanagement aus dem Fokus der öffentlichkeit verschwunden. Stattdessen demonstrieren die Mitarbeiter von Opel und Arcandor für staatliche Hilfen und wollen auch was vom Kuchen; zum erlauchten Kreise derer gehören, die der Staat für würdig erklärt. Ich denke es dauert nicht lange bis neue Firmen auftauchen, die die Krise angeblich in den Ruin getrieben hat.
Wie kam es aber zu den oben beschriebenen Situationen? Anscheinend widmet man sich wieder den Dingen die einem keine schlechte Laune bereiten oder man versucht seine Schäfchen ins trockene zu bringen. Jetzt geht’s darum noch so schnell wie möglich Staatshilfen zu fordern. Jetzt werden wieder die Ellbogen gehoben und sich die Sympathien von Merkel und zu Guttenberg erkämpft.
Mir scheint die Krise schweißt die Menschen nicht zusammen sondern steigert den Egoismus. Die Menschen gehen jetzt mit noch größeren Scheuklappen durch die Welt und versuchen erstmal ihre eigenen Probleme zu lösen – und das ist die wahre Krise! Das kapitalistische System hat versagt, es liegt am Boden, Hirntod. Die Wirtschaft und Politik gaukelt uns noch den Herzschlag vor, den sie mit Monopoly Geld bezahlen. Es gibt keine Finanzkrise mehr, die Krise ist den Köpfen.
Es gibt keine Legitimation für die Regierungen und Wirtschaftsunternehmen mehr. Sie sind pleite und auf ihrem Weg ins Nichts wollen sie uns alle Mitreißen!
Aber solange die Menschen das nicht begreifen wird sich nichts ändern…
Euer Madde
Et jeht so …nicht weiter!
Das Öl geht langsam aus, die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten sind schon lange nicht mehr an real existierende Phänomene zu knüpfen und neuerdings machen fast alle unsere Säulen, Standbeine der Wirtschaft schlapp – Dutzende von Konzerne von denen man vor wenigen Jahren noch unsterblichkeit vorrausgesagt hat. Das man dazu noch Krieg, Umweltverschmutzung und Leid, in Gebieten die man nicht in seiner unmittelbaren Nähe hat, schon lange gelernt hat zu ignorieren ist dabei nur Nebenprodukt eines anderen Phänomens: Es geht uns nichts an, wir können ohnehin nichts tun, wir haben unsere eigenen Probleme – was vermutlich auch noch der Wahrheit entspricht.
Die Welt ist am Ende. Das wurde uns ja nun oft genug klar gemacht. Wobei immer wenn die öffentliche Meinung Gefahr läuft “zu” negativ zu denken, die Opposition geschickt aus der Deckung springt: Man dürfte nicht soviel Miesmacherei betreiben, die momentane Regierung sei irgendwie schuld (welche Partei hier in welche Rolle gesteckt wird ist egal – es wechselt sich ja schließlich ab); und damit sind wir wieder erfolgreich vom eigentlichen Problem abgelenkt.
Politik und Wirtschaft orakeln im Wechseltakt, wie Krisen unterschiedlichster Art unsere Welt zugrunde richten – angeblich. Das es dabei aber gerade diese Schichten, die sich eigentlich aus den Eliten unsere Bevölkerung zusammensetzen sollte sind die unser Land – unsere Welt – zugrunde richten wird totgeschwiegen.
Eines zumindest ist wahr. Die Welt steht am Ende, besser die neoliberale Marktwirtschaft, vermutlich auch der Kapitalismus. Unsere Gesellschaftsform funktioniert so nicht. Reformen werden das vermutlich nicht ändern, ein anderes System muss her.
“Die Krise” ist längst ökonomischer, ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Art, sie hat alle Bereiche unseres Lebens erfasst. Und mag das unser ganz persönliches Umfeld, unsere eigene kleine Welt, momentan noch nur am Rande beeinflussen: Veränderungen werden kommen, und dann mit ziehmlicher Sicherheit keine Solchen, die uns sehr gefallen.
Es klingt so wunderbar schwammig, wenn man von der Gesellschaft spricht, selbst wenn man von so großen Dingen in den Nachrichten erfährt (die längst eher als Entwarnung fungieren: Wenn es in den Nachrichten kommt und irgendetwas Großes betrifft,… betrifft es nicht mich!). Aber was im Großen schleichend vorrangeht wird uns blitzschnell erfassen wenn die richtigen Schwellen übertreten sind.
Wer schuld ist wissen wir – und es hilft tatsächlich nicht es noch übermäßig zu erwähnen, oder Rache und Bestrafung zu predigen.
Dieser Blog soll in Zukunft dazu dienen, diese globale “Krise” näher zu zeichnen: in dem wir sie in allen Aspekten in denen sie auftritt beschreiben, auch aus persönlicher Sicht, berichten und vielleicht an ein oder andere Stelle unsere Meinung zur Verbesserung geben.
Dieser Blog ist nicht an irgendeine Partei oder konservative, steinernde Weltanschauung gebunden. Er soll sich flexiblel und kritisch mit dem “Problem” beschäftigen. Natürlich werden dabei ebenso kritische Meinungen und Grundsätze entstehen und sich offenbaren, sicher auch unbeliebte und unbequeme. Auch wird es vielleicht zu gegensätzlichen Meinungen unter den Autoren kommen, aber das ist, so sei hier sofort gesagt, auch die Intention der Sache. Denn das bedeutet Auseinandersetzung.
“Die Krise” betrifft nicht das Öl. Sie betrifft nicht nur Opel, Karstadt, die Finanz oder irgendeinen anderen kurzlebigen Skandal. Die Krise ist global und allumfassend. Sie hat viele Aspekte und tritt in ebenso vielen Lebensbereichen auf – mit vielen Gesichtern. Die Krise ist mit voller Absicht nicht definiert: sie ist ein Begriff, geschaffen um die Vielfalt und Permanenz eines Problems zu beschreiben, eines Problems des Systems (am ehesten vermutlich: “Die Systemkrise”).
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