Wie SPIEGEL ONLINE heute berichtete, möchte die Parteiführung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ihre eigene Basis nach dem zukünftigen Vorgehen in Sachen Afghanistan fragen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier machte schon vor Weihnachten klar, dass die SPD einer Aufstockung der Kampftruppen in Afghanistan nicht zustimmen wird.

Dass die Spitzen der SPD erst jetzt auf den Gedanken kommen sich eine Legitimation für ihren Afghanistankurs von der Parteibasis zu holen, liegt wahrscheinlich daran, dass die SPD nicht mehr in der Regierung sitzt. Ob es am Ende eine Legitimation wird oder eher ein verehrendes Urteil für eine komplett gescheiterte “Friedenspolitik” wird sich zeigen. Am Ende beweist dieses Handeln, dass es einen Prozess der Erneuerung innerhalb der SPD gibt und vielleicht auch eine Umkehr in der Afghanistanpolitik. Jedoch sollte nicht vergessen werden, dass es die SPD war, die den Angriff auf Afghanistan befohlen hat, die verantwortlich für hunderte getötete und verstümmelte Menschen ist. Daher wird es unglaubwürdig, wenn ein ehemaliger Außenminister Steinmeier, den derzeitigen und erst kurzzeitigen Verteidigungsminister “Vertuschung” vorwirft. So kann dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zugestimmt werden, der dazu sagte: „Der Verbal-Steinewerfer Steinmeier sitzt im Glashaus namens SPD und zerdeppert munter eine Scheibe nach der anderen. Er hat sich auf ein arg hohes Ross geschwungen und so hochtrabend über andere doziert, dass er sich jetzt beim Runterfallen mächtig wehtun wird“

Die SPD muss aufpassen, dass sie ihre Rolle als ehemalige Regierungspartei, die die größten Steuersenkungen für Unternehmen, die größten Sozialkürzungen und die meisten Kriege mit deutscher Beteiligung in der Geschichte der BRD zu verantworten hat, nicht vergisst. Sie kann als Oppositionspartei nur glaubwürdig rüberkommen, wenn sie sich konsequent von der Schröder-Ära verabschiedet und endlich wieder eine linke Politik betreibt. Diese schließt Kriegseinsätze genauso aus wie Sozialkürzungen. Eine Rücknahme von Hartz IV müssen genauso eine Forderung sein, wie der Abzug aus Afghanistan!