Jetzt sind sie drin! Und das noch vor den Bundestagswahlen. Mit Jörg Tauss sitzt nun der erste Abgeordnete der im September 2006 gegründeten Piratenpartei. Er trat am Sonnabend aus der SPD aus und in die Piratenpartei ein. Tauss kündigte an, ab sofort als “Pirat das Wort [zu]ergreifen”. In seinem Abschiedsbrief an die SPD schrieb er, dass er “zwar in einigen Punkten mit dem Programm” übereinstimmt aber er sieht eine “schlimme Fehlentwicklung” in der Innenpolitik.
Dass der ehemalige Experte für neue Medien in der SPD-Fraktion die Partei gewechselt hat ist nur konsequent und richtig. Tauss hat viele “Kompromisse” mittragen und dabei viele Kröten schlucken müsse. Zuletzt bei der Diskussion um Zensurula , wo die SPD-Fraktion für eine Internetsperre gestimmt hat. Gleichzeitig hat ihn die Partei hängen gelassen als es um die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie gegen ihn ging. Seitdem wird er öffentlich geschnitten, gemobbt und gedemütigt.
Die Frage ist nur ob es klug von den Piraten war, Tauss aufzunehmen. Immerhin könnte sein Engagement gegen die Sperrung von Kinderpornoseiten als Engagement für die eigene Sache gelten und den PR-Schub, den die Piratenpartei durch seinen Beitritt bekommen hat, deutlich ins Negative wenden. Bisher tritt die Piratenpartei als Partei der Internetgemeinde auf und ist durch ihr Verhalten und ihr Engagement für die Bürgerrechte glaubwürdig. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass sie zu den Europawahlen stolze 0,9% holte. Durch die aktuellen Themen und den Gründerenthusiasmus kann sie viele mitreißen und wirklich zu einer 5%-Partei werden. Die Aufbruchsstimmung erinnert sehr an die Zeiten, als sich die WASG gründete.
Ich denke, dass die Chancen sich als Partei zu etablieren, mit den Ermittlungen des BKAs wachsen oder fallen werden. Die Piraten sind auf jedenfalls ein Risiko eingegangen Tauss in ihrer Partei aufzunehmen. Ob es ein Fehler war oder nicht, wird sich wahrscheinlich erst später zeigen…