23% hat die Sozialdemokratische Partei Deutschland bei der Bundestagswahl bekommen und damit ihr schlechtestes Ergebnis in ihrer Geschichte eingefahren. Selbst 1893, kurz nach dem Ende der Sozialistengesetzte bekamen die Sozialdemokraten 0,3% mehr. Was soll nur aus einer Partei werden, die 12% innerhalb von vier Jahren verloren hat? Denn eigentlich weiß man doch gar nicht mehr wofür diese selbsternannte “Volkspartei” steht?

Früher, da wusste man noch was man wählte, wenn man sein Kreuzchen bei der SPD machte. Man wählte Sozialstaat, Abrüstung, Annährung an den Osten und vor allem wählte man Willy. 1998 wählte man die SPD, weil sie einen Politikwechsel versprach und um die verkrusteten Strukturen der Kohlregierung endlich aufzubrechen und 2005 dann um die Neoliberalen um den Heidelberger Professor Paul Kirchhof zu verhindern. Doch seit dieser Wahl war eigentlich nicht mehr so richtig klar was man wählt, wenn man SPD wählt. Eine “sozial orientierte” Partei, wie Moritz in seinem Sockenblog behauptet, ist die SPD schon seit Harz IV, Agenda 2010 und Rente mit 67 nicht mehr und somit der Unterschied zu Union eigentlich nicht erkennbar war. Auch Friedenspartei ist sie seit dem Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien und der Intervention in Afghanistan nicht mehr.

Warum also noch SPD wählen? Nur um Schwarz-Gelb zu verhindern, wie Frank-Walter Steinmeier im Wahlkampf immer wieder betonte? Nein, dass ist zu wenig für eine Partei mit einer solchen Geschichte. Die einzige Chance der SPD wieder eine wirkliche gesellschaftliche Kraft zu werden ist es nach links zu rücken und zusammen mit der Partei DIE LINKE wirkliche Pläne für eine sozialere und gerechtere Welt zu entwickeln. Und warum nicht das Ziel Sozialismus wieder stärker ins Programm schreiben und sich an den Gründervätern der Partei orientieren.

Inwieweit dies jedoch eine Partei schaffen kann, die nun mit Sigmar Gabriel einen “Genossen” zum Parteivorsitzenden gewählt hat, der zum konservativen “Seeheimer Kreis” und zu den engen Vertrauten Gehard Schröders gehörte mag bezweifelt werden. Das erstes Indiz dafür, dass die SPD dabei ist dieselben Fehler zu wiederholen zeigt sich in Thüringen, wo der Landesparteivorsitzende Christoph Matschie das Angebot für eine Rot-Rot-Grüne Regierung ausgeschlagen hat und nun mit der CDU eine große Koalition bilden möchte.Das damit die Chance vergeben wird, Schwarz-Geld Gelb im Bundesrat auszubremsen wurde dabei wahrscheinlich nicht bedacht. Naja wahrscheinlich wie 1919, wo die Sozialdemokraten auch nicht bedacht haben, dass sie mit den Kommunisten, die sie gerade mit Hilfe rechter Freikorbs haben abschießen lassen, den Sozialismus hätten einführen können.

Kurt Tucholsky hatte damals schon gesagt:

Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 […] Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“

Übrigens gab es von der ZEIT im Jahre 2007 eine Initiative für die Rettung der SPD. Dort meldeten Reporter einen Stand in der Nähe des Reichstages an und verteilten als “Verein zu Rettung der SPD” folgendes Flugblatt. Ich hatte damals das Glück gerade ein Praktikum im Bundestag zu machen und eines Zuhause über meinem Schreibtisch hängen zu haben

Übrigens-2: Meinen Austrittsbrief aus der SPD gibt es hier zu lesen. Er soll als Anregung für alle SPD-Mitglieder gesehen werden!